In Thüringen brodelt es! Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD haben am Dienstag offiziell begonnen, nachdem sie am Vortag beinahe gescheitert wären. Katja Wolf vom Thüringer BSW und ihre Parteikollegen ließen sich nicht von der umstrittenen Parteichefin Sahra Wagenknecht aufhalten, die die einvernehmliche Präambel zum Thema Krieg und Frieden gleich zweimal als unzureichend abgelehnt hatte. Jetzt drücken die Politiker aufs Tempo – ein Regierungsprogramm soll bis Mitte November stehen, und im Dezember könnte Mario Voigt als neuer Ministerpräsident in Erfurt ins Amt gehoben werden.
Wagenknecht, die leidenschaftliche Verfechterin ihres Standpunkts, kritisierte die Einigung umgehend als "Fehler". Sie hat vehement auf das deutliche Missverhältnis zwischen der Thüringer und der bereits in Brandenburg erzielten Vereinbarung hingewiesen und drohte indirekt: Sollten CDU und SPD den Eindruck erhalten, das Thüringer BSW lasse sich auf elementare Positionen ein, könnte dies die Koalitionsverhandlungen erheblich erschweren. Ihre bedrückte Stimmung nach monatelangen Kämpfen um Formulierungen scheint durch diese Wendung nicht gerade aufzuhellen.
Widersprüchliche Friedenspolitik
Die Thüringer Präambel setzt auf klare Unterschiede zwischen den Positionen der Parteien: Während CDU und SPD traditionell für eine Westbindung plädieren, vertritt das BSW einen kompromisslosen Friedenskurs. Es soll betont werden, dass die Diplomatie Vorrang hat – jedoch weichen die Ansichten über Waffenlieferungen an die Ukraine stark voneinander ab. Wo Brandenburg ausdrücklich erklärt, dass der Krieg nicht durch weitere Waffenlieferungen beendet werden kann, fehlen solch kritischen Töne in der Thüringer Präambel völlig.
Das macht klar: katastrophale Spannungen sind programmiert! Wolf hat sich zunächst durchgesetzt, doch der Konflikt ist längst nicht entschieden. Die Herausforderungen in den Verhandlungen könnten sich als nervenaufreibend erweisen, und die Zukunft des BSWs in Thüringen könnte von Wagenknechts unnachgiebiger Haltung abhängen. Ein akribisches Spiel um Macht und Einfluss hat begonnen – wer wird die Oberhand behalten?
Details zur Meldung
