In Thüringen brodelt es gewaltig! Am Montag beginnen die ersten Verhandlungen für eine sogenannte Brombeer-Koalition zwischen CDU, BSW und SPD. In verschiedenen Arbeitsgruppen wollen die Parteien die Grundlagen für eine gemeinsame Regierung ausloten. Doch die Stimmung ist angespannt: Nach innerparteilichen Konflikten, insbesondere zwischen dem Thüringer BSW und der Parteispitze um Sahra Wagenknecht, stehen harte und ungewisse Koalitionsgespräche bevor.
BSW-Landeschefin Katja Wolf sieht sich nach einem schwierigen Sondierungskompromiss unter Druck. Nach einem hitzigen Mitgliedertreffen in Erfurt kündigte sie an, die Positionen zu Krieg und Frieden in den Verhandlungen „weiter schärfen“ zu wollen. Dies soll im Koalitionspapier klar verankert werden, um dem Markenkern des Bündnisses – dem Bekenntnis zu Diplomatie und Frieden – gerecht zu werden.
Koalitionsgespräche: Ein heißes Eisen
Die Diskussion über die Friedensfrage steht im Mittelpunkt. Wolf betont, dass die Präambel des Koalitionsvertrags nicht erneut aufgemacht werden soll. Der Thüringer BSW hat sich mit CDU und SPD auf einen Kompromiss verständigt, der die unterschiedlichen Positionen im Umgang mit dem Ukraine-Konflikt deutlich macht. Im Gegensatz zu Brandenburg, wo das BSW nur mit der SPD verhandelte, sind hier auch die Positionen zu Waffenlieferungen fixiert. Die Kritik an US-Raketen in Deutschland fehlt jedoch.
Die BSW-Spitze fordert nun, dass die Thüringer BSW-Vertreter in den Koalitionsverhandlungen sowohl außenpolitische als auch landespolitische Positionen konkretisieren. Gelingt dies nicht, könnte ein Rückzug in die Opposition drohen. Der CDU-Landeschef Mario Voigt zeigt sich erleichtert über den Fortschritt der Gespräche, während SPD-Chef Georg Maier die Einmischung Wagenknechts als störend empfindet. Die Parteien kommen im Landtag nur auf 44 von 88 Sitzen, was bedeutet, dass sie auf Stimmen der AfD oder der Linken angewiesen sind, um eine Mehrheit zu erreichen.