Oldenburg sieht sich mit einer bemerkenswerten Veränderung der Parkplatzsituation konfrontiert. Eine drastische Erhöhung der Parkgebühren um mehr als 100 Prozent binnen eines Jahres hat nicht nur die Zahl der Nutzerinnen und Nutzer öffentlichen Parkraum stark verringert, sondern auch die politischen Akteure in Aufregung versetzt. Die CDU fordert nun Maßnahmen, um die Innenstadt zu schützen.
Wie Christoph Baak, der Fraktionsvorsitzende der CDU, berichtet, sind die Parkgebühren zwischen Januar 2023 und Mai 2024 von 1,20 Euro pro Stunde auf 2,80 Euro gestiegen. Ab Januar 2025 soll die Gebühr sogar auf 3,60 Euro ansteigen, was in der Summe eine verdoppelte Belastung darstellt. Diese Entwicklung sei keineswegs als positive Maßnahme zu verstehen, sondern vielmehr als eine Fehlentscheidung, die negative Auswirkungen auf die Innenstadt hat.
Rückgang der Parkplatznutzung
Die Zahlen sprechen für sich: Viele der 600 öffentlichen Parkplätze in der Innenstadt verzeichnen einen dramatischen Rückgang in der Auslastung. Ein prägnantes Beispiel sind die 102 Parkplätze an der 91er Straße, wo die Nutzung von nahezu 80 Prozent auf etwa 50 Prozent gefallen ist. Auch die durchschnittliche Parkdauer hat sich von 106 Minuten auf nur noch 62 Minuten verringert. Das erklärte Ziel des Ratsbündnisses von Grünen und SPD, das Autofahren unattraktiver zu machen, scheint durch diese Maßnahmen zumindest teilweise erreicht worden zu sein.
Trotz eines Anstiegs der Einnahmen von 576.000 Euro auf 859.000 Euro zwischen den Jahren 2023 und 2024 bleibt die CDU skeptisch. Christoph Baak weist darauf hin, dass die tatsächlich zu erwartenden Einnahmen bei einer höheren Auslastung bei etwa 1,4 Millionen Euro hätten liegen müssen. Dies bedeutet, dass die aktuelle Einnahmesituation angesichts der langen Parkzeiten und der damit verbundenen geringeren Verweildauer bedrückend ist. Baak stellt deshalb die Frage, ob die teuren Parkgebühren nicht die falsche Strategie verfolgen.
Politische Reaktionen und alternative Vorschläge
Die SPD reagiert auf die Warnungen der CDU mit einer anderen Sichtweise: Nicole Piechotta verweist auf die Möglichkeit, dass Besucher der Innenstadt, die auf öffentliche Parkplätze verzichten, stattdessen auf Parkhäuser ausweichen könnten. Trotzdem sind die Betreiber von Parkhäusern nicht bereit, diese Information zu bestätigen, was für Verunsicherung sorgt.
Angesichts der aktuellen Situation setzt sich die CDU dafür ein, die geplante weitere Erhöhung der Parkgebühren auszusetzen. Baak warnt: „Mit diesen Preisen riskieren wir das Ausbluten der Innenstadt.“ Auch die Wochenmärkte, die auf eine gute Erreichbarkeit angewiesen sind, leiden bereits unter den neuen Regelungen.
Bereits in der Vergangenheit haben die Marktbeschicker eindringlich betont, wie wichtig die Erreichbarkeit für ihren wirtschaftlichen Erfolg ist. Besonders ältere Menschen sind oft auf das Auto angewiesen, um Einkäufe zu erledigen. Die Händler berichten von Umsatzrückgängen zwischen 20 und 30 Prozent seit der Erhöhung der Parkgebühren, was die Situation zusätzlich dramatisiert.
Die Stadtverwaltung wird durch die Probleme auf den Märkten und die allgemeinen Rückgänge in der Parkplatznutzung auf den Ernst der Lage hingewiesen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Stadtverwaltung und die politischen Entscheidungsträger auf die Entwicklungen einstellen werden und ob eventuell Alternativen zur Schaffung einer attraktiveren Innenstadt geprüft werden.
– NAG
