Am 5. Mai gedenkt die SPÖ den Opfern des Nationalsozialismus anlässlich des Gedenktags gegen Gewalt und Rassismus. SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler und die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim betonen die Wichtigkeit, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und konsequent für Demokratie und Menschenrechte zu kämpfen.
Babler erklärt, dass Rassismus, Antisemitismus und Hass in Österreich keinen Platz haben dürfen. Die Sozialdemokratie setzt sich voll und ganz für Demokratie, Freiheit und Grundrechte ein. Er betont, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich sind und dass wir immer aktiv dafür kämpfen und unsere Grundrechte verteidigen müssen. Die nationalsozialistischen Verbrechen und das unermessliche Leid, das das NS-Terrorregime verursacht hat, dürfen nie vergessen werden.
Breiteneder weist auf die alarmierende Entwicklung hin, dass die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten in Österreich im letzten Jahr um rund 30 Prozent auf 1.208 Taten angestiegen ist, was ein Rekordhoch seit 2018 darstellt. Sie betont, dass sich die Gesellschaft klar gegen Rechtsextremismus in allen Formen stellen muss. Der Gedenktag soll uns daran erinnern, dies niemals zu vergessen.
Seltenheim kritisiert die Bundesregierung dafür, nicht ausreichend Maßnahmen gegen demokratiefeindliche Ideologien ergriffen zu haben. Die SPÖ setzt sich für eine Gesellschaft ohne Gewalt und Rassismus ein und betont, dass Angriffe auf unsere Demokratie niemals wieder toleriert werden dürfen. Im Superwahljahr stellt sich die Frage, wie sich die Gesellschaft entwickeln soll, und jede Stimme für die Sozialdemokratie wird als eine Stimme gegen eine autoritäre Wende unter Blau-Schwarz und gegen Angriffe auf unsere demokratischen Grundpfeiler und persönliche Freiheitsrechte betrachtet.
Im März hat die SPÖ eine parlamentarische Anfrage gestellt, aus der hervorgeht, dass die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten in Österreich im letzten Jahr stark angestiegen ist. Dies ist eine besorgniserregende Entwicklung, die darauf hinweist, dass die Bekämpfung von Rechtsextremismus eine dringende Aufgabe für die österreichische Gesellschaft ist.
Im Folgenden finden Sie eine Tabelle mit Informationen zu den rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Österreich in den letzten Jahren:
| Jahr | Anzahl der Taten |
|——|—————–|
| 2018 | XXXX |
| 2019 | XXXX |
| 2020 | 1.208 |
| 2021 | XXXX |
Es ist wichtig, dass sich die Gesellschaft klar gegen Rechtsextremismus stellt und für Demokratie und Menschenrechte eintritt. Nur so können wir sicherstellen, dass sich die schrecklichen Taten der Vergangenheit nicht wiederholen. Jeder einzelne von uns ist gefordert, nicht wegzusehen und im Alltag Zivilcourage zu zeigen. Wir müssen entschieden gegen Hass, Ausgrenzung und Gewalt vorgehen und unsere Grundwerte verteidigen. Nur so können wir eine Gesellschaft schaffen, in der jeder Mensch gleichberechtigt und respektiert wird.
Quelle: SPÖ Pressedienst / ots
