SPÖ-NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander äußert sich zum Rücktritt von Alfred Riedl als Gemeindebund-Präsident. Zwander begrüßt den Rücktritt und betont, dass es höchste Zeit war, diesen Schritt zu vollziehen. Er hofft nun darauf, dass der designierte Nachfolger Johannes Pressl das Miteinander aller Gemeinden stärkt und sich für eine bessere Finanzierung einsetzt. Laut Zwander sollen die Gemeinden nicht für die Fehler der schwarz-blauen Landespolitik zahlen müssen.
Die SPÖ in Niederösterreich ist seit vielen Jahren eine starke politische Kraft. Sie setzt sich für die Interessen der Menschen in den Gemeinden ein und hat sich auch für eine bessere Finanzierung dieser eingesetzt. Der Rücktritt von Alfred Riedl als Gemeindebund-Präsident öffnet nun die Möglichkeit, dass diese Anliegen wieder mehr in den Fokus gerückt werden.
In den letzten Jahren gab es in der Landespolitik einige umstrittene Entscheidungen, die sich auch auf die Gemeinden auswirkten. Die schwarz-blaue Landesregierung hat Einsparungen vorgenommen, die vor allem die Kommunen belasteten. Durch diese Einsparungen wurden die finanziellen Spielräume der Gemeinden immer enger und viele Projekte konnten nicht umgesetzt werden.
Die SPÖ fordert schon lange eine bessere finanzielle Ausstattung der Gemeinden. Die Gemeinden sind das Fundament einer funktionierenden Gesellschaft. Sie sind für die Infrastruktur, das soziale Leben und die kulturelle Vielfalt in den Regionen verantwortlich. Wenn die Gemeinden nicht ausreichend finanziert werden, hat das direkte Auswirkungen auf das Leben der Menschen vor Ort.
Ein Beispiel für die Bedeutung der Gemeinden in Niederösterreich ist die Wasserversorgung. Hier gibt es einige regionale Versorger, die von den Gemeinden betrieben werden. Eine mangelnde finanzielle Unterstützung könnte dazu führen, dass diese Versorger ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen können und somit die Wasserversorgung in Gefahr wäre.
In der folgenden Tabelle sind einige Fakten zu den Gemeinden in Niederösterreich dargestellt:
| Anzahl der Gemeinden | Einwohnerzahl | Fläche in Quadratkilometer |
|---|---|---|
| 573 | 1.676.906 | 19.182 |
Die Gemeinden in Niederösterreich sind also in großer Zahl vorhanden und haben eine beachtliche Einwohnerzahl. Es ist daher von großer Bedeutung, dass sie ausreichend finanziell unterstützt werden, um ihre Aufgaben erfüllen zu können.
Johannes Pressl, der designierte Nachfolger von Alfred Riedl, hat nun die Aufgabe, das Miteinander der Gemeinden zu stärken und für eine bessere Finanzierung aller Kommunen einzutreten. Es bleibt abzuwarten, ob er diesen Anforderungen gerecht werden kann und ob sich unter seiner Führung die Rahmenbedingungen für die Gemeinden verbessern werden.
Die SPÖ hofft auf jeden Fall, dass die Gemeinden in Niederösterreich künftig nicht mehr für die Fehler der Landespolitik büßen müssen und stattdessen ausreichend finanzielle Mittel für ihre wichtigen Aufgaben erhalten. Das gemeinschaftliche Miteinander der Gemeinden sollte im Mittelpunkt stehen, um eine funktionierende und lebenswerte Region für alle Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.
Quelle: SPÖ Niederösterreich / ots
