SPÖ-Heinisch-Hosek fordert einen Neustart und ist nicht zur Freude über die im Kulturausschuss beschlossene Novelle zum Denkmalschutzgesetz zu bewegen. Die Novelle berücksichtigt nach Meinung der SPÖ nicht die Kritikpunkte der 118 eingegangenen Stellungnahmen und hat versäumt, Betroffene und Experten einzubeziehen. Die Novelle verstärkt die Machtkonzentration im Bundesdenkmalamt und führt zu Problemen bei der dauernden Aufbewahrungspflicht von archäologischen Funden. Die SPÖ unterstützt zwar die Aufnahme des Welterbes in das Denkmalschutzgesetz, hält jedoch ein eigenes Welterbegesetz für vorzuziehen. Die Entscheidung, die Welterbe-Geschäftsstelle im Bundesdenkmalamt einzurichten, wird von der UNESCO-Kommission als Abwertung des Welterbes angesehen. Auch im Bereich der Archäologie führt die Novelle zu Kritikpunkten, da sie als Eingriff in die Forschungsfreiheit betrachtet wird und hohe Kosten für die dauernde Aufbewahrungspflicht verursacht. Die SPÖ fordert einen Neustart und betont, dass die Novelle nicht ausreichend war und zurück an den Start gehen sollte.
Die vorliegende Novelle zum Denkmalschutzgesetz in Österreich stößt auf Kritik von Seiten der SPÖ. Die SPÖ-Kultursprecherin Gabriele Heinisch-Hosek äußerte sich gegenüber dem SPÖ-Pressedienst enttäuscht über die Novelle und forderte einen Neustart.
118 Stellungnahmen waren im Begutachtungsverfahren abgegeben worden, aber die meisten Kritikpunkte wurden nicht berücksichtigt. Zudem wurden Betroffene und Experten nicht frühzeitig in den Prozess einbezogen.
Ein zentraler Kritikpunkt der SPÖ ist die verstärkte Machtkonzentration im Bundesdenkmalamt, was zu Bedenken hinsichtlich der Unabhängigkeit und Neutralität der Entscheidungen führt. Zudem wird die dauernde Aufbewahrungspflicht von archäologischen Funden vor allem für die Kommunen problematisch sein.
Positiv hervorgehoben werden von der SPÖ lediglich die Berücksichtigung von Ökologisierungsmaßnahmen bei Veränderungen an denkmalgeschützten Gebäuden und die gestärkte Erhaltungspflicht. Allerdings wird betont, dass diese Punkte von den negativen Aspekten der Novelle überschattet werden.
Die Aufnahme des Welterbes in das Denkmalschutzgesetz wird zwar unterstützt, jedoch betont die SPÖ-Kultursprecherin, dass ein eigenes Welterbegesetz vorzuziehen gewesen wäre. Kritisch wird zudem bewertet, dass die Welterbe-Geschäftsstelle nun im Bundesdenkmalamt angesiedelt werden soll. Laut der UNESCO-Kommission ist dies international unüblich und wird als Abwertung des Welterbes angesehen.
Im Bereich der Archäologie gibt es ebenfalls Kritikpunkte. Archäologen sehen in den Bestimmungen der Novelle einen Eingriff in ihre Forschungsfreiheit und befürchten hohe Kosten durch die dauernde Aufbewahrungspflicht von Fundstücken. Zudem werden sie in die Nähe von "Raubgräbern" gerückt, anstatt in angemessener Weise in archäologische Nachforschungen einzubeziehen.
Als Fazit fordert die SPÖ einen Neustart und betont, dass die vorliegende Novelle nicht ausreichend ist und zurück an den Start gehen sollte.
Im Folgenden eine Tabelle mit Informationen zum Thema:
Die SPÖ kritisiert die vorliegende Denkmalschutz-Novelle hinsichtlich mangelnder Berücksichtigung von Stellungnahmen und Expertenmeinungen, verstärkter Machtkonzentration im Bundesdenkmalamt, Problemen bei der dauernden Aufbewahrungspflicht von Funden, Abwertung des Welterbes sowie Einschränkung der Forschungsfreiheit der Archäologen. Zudem fehlt es ihrer Meinung nach an angemessener Einbeziehung der Bevölkerung in archäologische Nachforschungen. Daher fordert die SPÖ einen Neustart der Novelle.
Quelle: SPÖ-Parlamentsklub / ots
| Kritikpunkte der SPÖ zur Denkmalschutz-Novelle |
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| 1. Nichtberücksichtigung von Kritikpunkten aus 118 Stellungnahmen |
| 2. Verstärkte Machtkonzentration im Bundesdenkmalamt |
| 3. Probleme bei der dauernden Aufbewahrungspflicht von archäologischen Funden |
| 4. Mangelnde Einbeziehung von Betroffenen und Experten |
| 5. Abwertung des Welterbes durch Ansiedlung der Welterbe-Geschäftsstelle im Bundesdenkmalamt |
| 6. Eingriff in die Forschungsfreiheit der Archäologen |
| 7. Hohe Kosten durch Aufbewahrungspflicht von Fundstücken |
| 8. Fehlende angemessene Einbeziehung der Bevölkerung in archäologische Nachforschungen |
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Quelle: SPÖ-Parlamentsklub / ots
