SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer hat Kritik an der Führung der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) geübt, weil sie Mitarbeitern das Sprechen in einer öffentlichen Diskussion über den Sozialbericht 2024 verboten hat. Laut einem Bericht des „Standard“ dürfen zwei OeNB-Wirtschaftsforscher, die maßgeblich an dem Bericht mitgearbeitet haben, nicht über ihren Beitrag sprechen. In dem Bericht mit dem Titel „Privateigentum und Zugang zu Ressourcen: Wege zu einer egalitären Gesellschaft in Österreich“ werden wissenschaftliche Erkenntnisse präsentiert, die von der Nationalbank selbst stammen.
Krainer sieht das Sprechverbot als eine schwerwiegende Verfehlung der OeNB-Führung an. Er wirft der von der ÖVP und FPÖ eingesetzten Führung der Nationalbank vor, die Diskussion über wissenschaftliche Erkenntnisse zu unterdrücken, die von der Nationalbank selbst erarbeitet wurden. Aus seiner Sicht zeigt dies nicht die Unabhängigkeit der OeNB, sondern das Gegenteil.
Die Kritik von Krainer an der Führung der OeNB wirft ein Licht auf den Umgang mit wissenschaftlichen Erkenntnissen innerhalb der Bank. Es stellt sich die Frage, ob die Entscheidung der Führung aus ideologischen Gründen getroffen wurde oder ob andere Motive dahinterstecken.
Historisch betrachtet hat die OeNB eine wichtige Rolle in der österreichischen Wirtschaftsgeschichte gespielt. Sie wurde 1816 gegründet und war lange Zeit Teil des k.u.k. Finanzministeriums, bevor sie 1922 ihre Unabhängigkeit erlangte.
In einer Tabelle könnten beispielsweise Informationen über die Anzahl der Mitarbeiter und Budgets der OeNB in den letzten Jahren aufgeführt werden, um den Lesern einen Überblick über die finanzielle und personelle Situation der Nationalbank zu geben.
Diese aktuellen Entwicklungen werfen Fragen zur Unabhängigkeit und dem Umgang mit wissenschaftlicher Forschung in der OeNB auf. Die Meinung von Jan Krainer zeigt, dass es Diskussionsbedarf gibt und dass eine offene wissenschaftliche Debatte von Bedeutung ist.
Es bleibt abzuwarten, wie die Führung der OeNB auf die Kritik von Krainer reagieren wird und ob eine öffentliche Diskussion über den Sozialbericht 2024 ermöglicht wird.
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Quelle: SPÖ-Parlamentsklub / ots
