Die SPÖ-Delegation im EU-Parlament hat ihre Arbeit aufgenommen und setzt klare inhaltliche Schwerpunkte für die neue Legislaturperiode. Nachdem sich das EU-Parlament in Straßburg konstituiert hat, wurden auch die Mitglieder der parlamentarischen Ausschüsse festgelegt. Die SPÖ-Delegation ist breit aufgestellt und wird sich in den Ausschüssen für ein sozialeres und stärkeres Europa einsetzen. Dies geht aus einem Artikel von www.ots.at hervor.
Andreas Schieder, der Delegationsleiter der SPÖ, möchte sich im Ausschuss für Verkehr (TRAN) dafür einsetzen, den Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Dafür ist es seiner Meinung nach notwendig, in den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur zu investieren und den Bahnsektor zu stärken. Diese Maßnahmen sollen sich positiv auf das Wirtschaftswachstum, das Klima sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen auswirken und die Transportkosten für Bahnfahrende senken.
Im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) möchte Schieder die Rolle Europas in der Welt stärken. Dabei steht die EU-Erweiterung im Westbalkan, die Stärkung der EU-UK-Beziehungen sowie der Kampf gegen Desinformation und Cyberangriffe im Fokus. Schieder betont, dass noch viel Arbeit vor ihnen liegt.
Evelyn Regner, stellvertretende Delegationsleiterin, wird ihre Expertise im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) sowie im Ausschuss für Beschäftigung (EMPL) einbringen. Ihr Schwerpunkt liegt auf fairen Wettbewerbsbedingungen, dem Schutz von Arbeitnehmer:innen und der Umwelt, leistbarem Wohnraum sowie guten und fairen Arbeitsbedingungen. Ihr Ziel ist es, den Alltag der Menschen in Europa nachhaltig zu verbessern.
Günther Sidl konzentriert sich als Mitglied des Umweltausschusses (ENVI) und des Industrieausschusses (ITRE) auf die soziale Dimension von Umweltthemen. Für ihn ist es wichtig, dass die Interessen der Industrie nicht über die Gesundheit der Menschen gestellt werden. Er fordert mehr Investitionen in den europäischen Industriestandort, um eine nachhaltige und unabhängige Energie- und Lebensmittelversorgung zu gewährleisten und die Auswirkungen des Klimawandels zu bekämpfen.
Elisabeth Grossmann wird im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) sowie im Ausschuss für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM) aktiv sein. Sie setzt sich für einen starken Konsument:innenschutz ein, der Transparenz und verständliche Produktinformationen fördert und gegen Benachteiligungen von Verbraucher:innen vorgeht. Im Gleichstellungsausschuss möchte Grossmann feministischen Themen eine Stimme geben und Frauenrechte gegen rechte Parteien und frauenfeindliche Ansichten verteidigen.
Hannes Heide wird sich im Regionalentwicklungsausschuss (REGI) für die Stärkung des ländlichen Raums und eine gerechte Verteilung der Regionalfördergelder einsetzen. Er ist auch im Ausschuss für Kultur, Bildung, Medien, Sport und Jugend (CULT) sowie im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten (LIBE) vertreten. Heide sieht Handlungsbedarf in den Bereichen Kultur, Medienfreiheit und Rechtsstaatlichkeit. Sein Ziel ist es, mehr Möglichkeiten und bessere Arbeitsbedingungen im Kultur- und Kreativsektor zu schaffen.
Die SPÖ-Delegation im EU-Parlament wurde Anfang Juni gewählt, wobei Andreas Schieder zum Delegationsleiter, Evelyn Regner zur stellvertretenden Leiterin und Günther Sidl zum Schatzmeister ernannt wurden. Die Delegationskoordination liegt in den Händen von Eva Steibl-Egenbauer, während Lena Easthill und Louisa Lavaud das Presseteam der SPÖ-EU-Abgeordneten bilden.
Die SPÖ-Delegation ist nun einsatzbereit und wird sich in den Ausschüssen des EU-Parlaments für ihre inhaltlichen Schwerpunkte einsetzen, um ein sozialeres und stärkeres Europa zu gestalten.
Source attribution: In einem Artikel von www.ots.at ist zu lesen, dass die SPÖ-Delegation im EU-Parlament die Arbeit aufgenommen und in den verschiedenen Ausschüssen klare inhaltliche Schwerpunkte gesetzt hat. Andreas Schieder, Evelyn Regner, Günther Sidl, Elisabeth Grossmann und Hannes Heide sind dabei einige der Delegationsmitglieder, die ihre Expertise in den Ausschüssen einbringen werden.
