Die SPD-Spitze setzt alles daran, die Debatte um die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz im Keim zu ersticken! Parteichef Lars Klingbeil kündigte an, dass in den kommenden Tagen der Fahrplan für den Bundestagswahlkampf festgelegt wird. „Es geht um Klarheit in der Sache“, betonte er in der ARD. Die Botschaft ist klar: „Wir wollen mit Olaf Scholz in diesen Wahlkampf gehen!“ Die Führungsebene hat sich deutlich positioniert, trotz des wachsenden Grummels innerhalb der Partei.
Die Diskussion über Scholz‘ Kanzlerkandidatur hat an Fahrt aufgenommen, nachdem nicht nur Kommunalpolitiker, sondern auch Bundestagsabgeordnete für Verteidigungsminister Boris Pistorius plädierten. Während die SPD-Spitze ihre Unterstützung für Scholz betont, wurde nach der Entscheidung für eine Neuwahl zunächst auf eine Nominierung verzichtet, was die Debatte weiter angeheizt hat. Klingbeil räumte ein, dass es in der Partei Unruhe gibt, doch er glaubt nicht, dass man diese mit einem Vorstandsbeschluss beenden kann. Am 30. November plant die SPD in Berlin eine „Wahlsiegkonferenz“, bei der Scholz seinen ersten großen Auftritt haben soll.
SPD-Abgeordnete fordern Klarheit
Immer mehr Bundestagsabgeordnete drängen auf eine schnelle Entscheidung der Parteispitze zugunsten Scholz. „Olaf Scholz ist unser Bundeskanzler und hat Deutschland durch nie dagewesene Krisen geführt“, erklärte Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion. Der Düsseldorfer Abgeordnete Andreas Rimkus fügte hinzu: „Wir haben einen Kanzler. Und deshalb haben wir auch einen Kanzlerkandidaten. Das sollten wir jetzt offiziell klarkriegen.“ Holger Mann, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Sachsen, warnte: „Es sind weniger als 100 Tage bis zur Wahl.“
Pistorius steht hinter Scholz
Verteidigungsminister Boris Pistorius bekräftigte am Sonntag seine Unterstützung für Scholz. „Wir haben einen wirklich herausragenden Kanzler“, lobte er in der ARD. Scholz habe klargemacht, dass er weitermachen wolle, und die Partei werde spätestens beim Parteitag am 11. Januar entscheiden. Pistorius forderte Geschlossenheit und Klarheit in den Zielen: „Es geht nur darum, ein gutes Ergebnis bei der Neuwahl am 23. Februar zu erzielen.“