In einer erschütternden Wendung der Ereignisse hat der Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst die brutalen Angriffe, die kürzlich in Solingen stattfanden, scharf verurteilt. Bei einem Stadtfest am 23. August wurde die friedliche Feierlichkeit zur Kulisse eines abscheulichen Verbrechens, als ein 26-jähriger Syrer drei Menschen mit einem Messer tötete und acht weitere verletzte. Wüst bezeichnete diese Tat als «barbarischen und menschenverachtenden Terror», der nicht nur die Opfer, sondern die gesamte Gesellschaft trifft.
Wüst, selbst Mitglied der CDU, äußerte bei einer Trauerfeier im Theater und Konzerthaus von Solingen, dass es an der Zeit sei, die Ursachen hinter solch schrecklichen Taten an der Wurzel zu packen. Er warnte davor, Debatten über Asyl-, Ausländer- und Einwanderungspolitik zu scheuen und forderte eine offene Diskussion ohne Vorurteile und parteipolitische Streitereien. «Wir müssen diese Themen ohne Scheuklappen angehen», sagte Wüst und verwies auf die Notwendigkeit einer ernsthaften Auseinandersetzung mit den Problemen, die solch extremistisches Denken begünstigen könnten.
Regierungsreaktionen auf den Anschlag
Der Verdächtige, ein aus Syrien stammender Mann, befindet sich derzeit in Untersuchungshaft. Die Bundesanwaltschaft hat gegen ihn Ermittlungen eingeleitet, die sich unter anderem auf Mord und den Verdacht der Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beziehen. In Zeiten, in denen die Sicherheit in der Gesellschaft gefährdet ist, ist solch ein Vorfall besonders alarmierend und weckt Fragen über die Effektivität des bestehenden Systems der Gefahrenabwehr.
Bei der Gedenkveranstaltung, die eine Gelegenheit für Trauer und Reflexion bot, waren auch hochrangige Politiker anwesend. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser waren anwesend und drückten ihr Beileid aus. Diese prominente Präsenz verdeutlichte die Bedeutung des Anlasses und das gemeinsame Bestreben, die Gesellschaft zusammenzuhalten und von den Schrecken solcher Taten nicht auseinanderdriften zu lassen.
Wüst betonte, dass der Anschlag das Land in seinem Kern getroffen habe und bleibende Narben hinterlassen werde. Er fügte hinzu, dass der Attentäter „das Ziel, einen Keil in unsere Gesellschaft zu treiben, verfehlt hat.“ In turbulenten Zeiten wird die Solidarität der Gesellschaft auf die Probe gestellt, und der Ministerpräsident sieht die gemeinsame Stärke als Antwort auf derartige Angriffe.
– NAG
