In einem Artikel von www.ots.at ist zu lesen, dass die freiheitliche Europasprecherin MEP Petra Steger die EU-Kommission mit Zensurvorwürfen konfrontiert hat. Diese Vorwürfe wurden von Elon Musk, dem Eigentümer der Social-Media-Plattform X, erhoben. Elon Musk behauptet, dass die EU-Kommission ihn zu illegalen Geheimabsprachen gedrängt habe und X stille Zensur betreibe. Dabei solle die Plattform von drohenden Strafen aufgrund angeblicher Verstöße gegen den „Digital Services Act“ befreit werden.
Petra Steger betrachtet dies als eine Fortsetzung des Zensurregimes in Brüssel und fordert eine umfassende Aufklärung. Ihr zufolge drohen Personen, die die linksglobalistische Agenda der EU nicht unterstützen, massive finanzielle Strafen. Auch Elon Musk und seine Plattform X seien vermehrt im Visier der EU-Kommission, da er Einschränkungen der Meinungsfreiheit abgelehnt hat. Steger fordert politische Konsequenzen, falls die Vorwürfe von Musk sich bewahrheiten sollten, da das freie Wort die Achillesferse unserer Demokratie sei und gegen jegliche Zensurmaßnahmen verteidigt werden müsse.
Darüber hinaus ist es besorgniserregend, dass laut Musk andere Plattformen den angeblichen Hinterzimmer-Deal akzeptiert haben sollen. Dies würde bedeuten, dass der Kontroll- und Zensurwahn der EU einen neuen Höhepunkt erreicht. Diese Entwicklung sorgt bei den Bürgern zu Recht für große Sorge. Aus diesem Grund hat Petra Steger eine schriftliche Anfrage an die EU-Kommission gestellt. Diese soll sich zu wichtigen Fragen äußern, zum Beispiel welche Vertreter der Kommission im Rahmen der Untersuchung über Verstöße gegen den „Digital Services Act“ Gespräche mit Vertretern von X Corp geführt haben und ob dabei konkrete Forderungen oder Vorschläge zur stillen Zensur bestimmter Inhalte oder Accounts gemacht wurden. Außerdem soll geklärt werden, mit welchen Plattformen und Inhalten ein Deal, wie von Elon Musk beschrieben, geschlossen wurde.
Es bleibt abzuwarten, wie die EU-Kommission auf diese Anfrage reagieren wird und ob weitere Informationen zu den Vorwürfen von Elon Musk ans Licht kommen. Die Debatte um Zensur und Meinungsfreiheit im digitalen Raum ist ein hochaktuelles Thema, das nicht nur in Österreich, sondern weltweit diskutiert wird. Es wird sich zeigen, wie die EU-Kommission mit den Anschuldigungen umgeht und ob es Konsequenzen geben wird.
Quelle: www.ots.at
