Berlin (ots)
Olaf Scholz, der unter dem Schatten von Angela Merkel an die Spitze der Bundesregierung trat, steht am Rande des politischen Abgrunds! Nur drei Jahre nach seinem Amtsantritt droht die Ampel-Koalition, die einst stolz als Fortschrittsbündnis ins Rennen ging, nun in einer Krise zu versinken! Der Traum von einem sozialdemokratischen Jahrzehnt könnte wie ein Kartenhaus zusammenfallen, während die Grünen und die FDP ihre Differenzen zunehmend offenbaren. Die politischen Partner zerstreiten sich über die Fragen der Sozialpolitik, die Wirtschaftshilfen und wie viel Last die Reichen tragen sollen – unterschiedliche Antworten scheinen nicht nur die Koalition, sondern auch Deutschlands Stabilität auf die Probe zu stellen.
Der Sturz des Übergangskanzlers?
Der scheidende Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour bezeichnete Scholz kürzlich als „Übergangskanzler“, der zwischen zwei Epochen steht. Der Kanzler, der einst mit großen Visionen antrat, sieht sich jetzt dem Vorwurf ausgesetzt, seine Regierung sei eine Übergangsregierung in einem Land, das unter dem Druck globaler Krisen leidet. Obwohl Scholz durch die Energiekrise nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine navigierte, wird sein Führungstil oft als absent wahrgenommen. Die laue Leistung des Kanzlers hat viele Wähler entfremdet und die Stimmung im Land vergiftet. Ein Beispiel ist das chaotische Geplänkel um das Heizungsgesetz, das den Unmut der Bürger schürte.
Angetrieben von unausgewogenen Haushaltsstrategien und einer verspäteten Reaktion auf die Wirtschaftskrise, kämpft Scholz nun darum, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen. Wurden Neuwahlen früher als unvorstellbar gehalten, diskutieren zahlreiche Beobachter nun offen über das Szenario, dass Scholz als vorzeitig gescheiterter Kanzler in die Geschichte eingehen könnte. Der Slogan „Zeitenwende“ steht zunehmend für eine Wende ins Ungewisse, während die Ampel-Parteien in einem Wirbelsturm aus widersprüchlichen Konzepten versinken. Die Zeit läuft ab – wird Scholz aus der Krise heraus eine Lösung finden oder wird er sich als der erste in einer Kette politischer Instabilität entpuppen?
