Berlin. Ein politisches Drama spielt sich ab! Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schröder hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) als schwach und hilflos präsentiert. In einem kühnen Urteil bezeichnete er das öffentliche Auftreten der Ampel-Koalition gar als „Tragödie“. Scholz sieht sich nach Meinung Schröders nicht nur mit „durchsetzungsschwachen“ Schwierigkeiten konfrontiert, sondern er wird durch das illoyale Verhalten seiner Koalitionspartner in die Enge gedrängt. „Wie will man Durchsetzungsstärke demonstrieren, wenn man sich im Stundentakt von den eigenen Koalitionspartnern vorführen lässt?“, fragt er provokant.
Schröder ist sich sicher: Diese Klammerkoalition ist alles andere als harmonisch! Anstatt eines harmonischen Regierungsstils sieht er drei Partner mit klaren, unterschiedlichen Vorstellungen, die sich gegenseitig blockieren. Ein echtes Miteinander scheint unmöglich, und die Bürger müssen sich fragen, ob diese Regierung noch in der Lage ist, positive Ergebnisse zu liefern.
Merz zweifelt an Wagenknechts Ambitionen
Inmitten dieses Chaos hat CDU-Chef Friedrich Merz klare Worte für BSW-Chefin Sahra Wagenknecht! Er bezweifelt ihren Willen, tatsächlich zu regieren: „Frau Wagenknecht will gar nicht regieren!“, ließ er im ARD-Format „Bericht aus Berlin“ verlauten. Die Landtagsabgeordneten in Thüringen und Sachsen seien im Gesprächsmodus, während Wagenknecht eher auf Konfrontation setze. Merz ist überzeugt: Sie will einen Bundestagswahlkampf führen, der stark auf Ablehnung basiert, während sie sich gleichzeitig der Verantwortung einer Regierungsführung entziehen möchte.
„Sie kann nicht gut politisch führen, während sie gleichzeitig Positionen wie die von (Wladimir) Putin verteidigt“, erklärte Merz unumwunden. Über Gespräche zur Regierungsbildung in Thüringen kam Merz nicht hinaus – den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU mit der Linken vermied er mit einem klaren Verweis auf die Parteirichtlinien. Die Diskussion über einen Kurswechsel sei laut Merz eine „Einzelmeinung, die in der CDU überhaupt keinen Widerhall findet“. Hier brodelt der Konflikt und die Luft in der Politik ist zum Schneiden dick!
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