In einem dramatischen Schritt will die SPD mit der erneuten Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat die wochenlange Debatte über die K-Frage endlich beenden! Die Partei hat sich in den letzten zwei Wochen heftig darüber gestritten, ob der beliebte Verteidigungsminister Boris Pistorius Scholz ersetzen sollte, nachdem dessen Ampel-Regierung ins Wanken geraten war. Doch Pistorius hat am Donnerstag überraschend auf eine Kandidatur verzichtet und damit den Weg für Scholz geebnet!
Der Parteivorstand, zu dem auch Pistorius gehört, wird am Montag über die Nominierung entscheiden. Die Spannungen innerhalb der SPD sind jedoch deutlich spürbar. Beim Bundeskongress der Jungsozialisten (Juso) gab es scharfe Kritik an der Parteiführung. Juso-Chef Philipp Türmer sprach von einer «Shit Show» und warf den Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil Führungsversagen vor. Esken selbst räumte ein, dass die Nominierung nicht gut kommuniziert wurde. Klingbeil verteidigte das Vorgehen und forderte die Partei auf, den Fokus auf die bevorstehenden Wahlen am 23. Februar zu richten.
Scholz unter Druck
Die Nominierung von Scholz muss am 11. Januar auf dem Parteitag bestätigt werden, was als Formsache gilt. Doch der Druck ist enorm: Scholz muss sich an seinem Ergebnis von Mai 2021 messen lassen, als er mit 96,2 Prozent der Stimmen gewählt wurde. Aktuelle Umfragen zeigen, dass die SPD zwischen 14 und 16 Prozent liegt, während Scholz in der Beliebtheit hinter Merz zurückfällt. Die Partei setzt darauf, dass Scholz im Wahlkampf als starker und kämpferischer Kandidat auftritt, um gegen Merz zu bestehen.
Erstmals in der Geschichte der Bundestagswahlen treten vier Kanzlerkandidaten an: Neben Scholz sind das Merz, Vizekanzler Robert Habeck von den Grünen und die AfD-Vorsitzende Alice Weidel, die am 7. Dezember nominiert wird. Die SPD hofft, dass Scholz die Wähler mit seiner Regierungserfahrung und klaren Positionen überzeugen kann, während sie gleichzeitig auf Fehler der Konkurrenz spekuliert.