Bundeskanzler Olaf Scholz muss sich angesichts besorgniserregender Umfragewerte und der jüngsten Wahlniederlagen seiner Partei, der SPD, einer besonderen Herausforderung stellen. Trotz dieser Rückschläge zeigt er sich jedoch optimistisch und geht davon aus, dass die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl 2025 wieder als Sieger hervorgehen werden. „Ich rechne fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden“, äußerte Scholz in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“.
Scholz geht mit einem klaren Ziel voran: Er will eine SPD-geführte Bundesregierung. „Regieren wird nicht einfacher, also sollten wir es machen“, betonte er. Auf die Frage hin, ob ihn die Vorstellung an vier weitere Jahre mit der Ampelregierung nicht verunsichere, entgegnete er mit dem Hinweis auf seine Laufleidenschaft: “Ich bin Läufer und habe eine gute Kondition. Die braucht man auch.“ Er stellt damit klar, dass er bereit ist, die Herausforderungen der weiteren Regierungsführung anzugehen.
Schwierige Zeiten für die Ampel-Koalition
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist in der öffentlichen Wahrnehmung im Rückwärtsgang. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass die Parteien insgesamt nur auf 29 Prozent Zustimmung kommen – zwei Prozent weniger als in der Vorwoche. Die SPD selbst hat nur noch 15 Prozent Zustimmung und schiebt damit einen Rückgang von einem Prozentpunkt vor sich her. Auch die Grünen und die FDP stehen unter Druck, wobei die Liberalen mit lediglich 4 Prozent möglicherweise das Aus dem Bundestag droht.
Besonders besorgniserregend ist die allgemeine Unzufriedenheit mit der Regierungsarbeit: Laut einer Umfrage sind 74 Prozent der Befragten mit der Arbeit der Bundesregierung unzufrieden. Scholz erhält mit 70 Prozent ebenfalls hohe Werte der Unzufriedenheit. Diese Zahlen verdeutlichen, dass ein großer Teil der Bevölkerung in Deutschland das Gefühl hat, dass die Ampelkoalition nicht die versprochenen Erfolge liefert.
Eine weitere Umfrage zeigt, dass 77 Prozent der Menschen Scholz als führungsschwach empfinden. Nur 17 Prozent glauben, dass er sich durchsetzt. Eine derartige Wahrnehmung könnte Scholz im bevorstehenden Wahlkampf schwer zu schaffen machen.
Scholz bleibt gelassen in Krisenzeiten
Trotz der schlechten Umfrageergebnisse betont Scholz, dass er sich nicht von den Zahlen leiten lassen möchte. „Ich habe mir schon vor langer Zeit vorgenommen, Umfrage nie zu kommentieren“, erklärte er. Er sehe sich in der Pflicht, die aktuellen Aufgaben in der Regierung zu meistern und sei überzeugt, dass die Koalition über die nötige Mehrheit verfüge.
Im ZDF-Sommerinterview ließ Scholz zudem durchblicken, dass die Option, mehr Vertrauen im Bundestag zu gewinnen und möglicherweise vorgezogene Wahlen einzuleiten, für ihn nicht zur Debatte stehe. Die Regierung habe die Aufgaben, die es zu erledigen gelte, und er schätzt die Rolle der Opposition als übertrieben ein.
Der politischer Standpunkt von Boris Pistorius
Auf die Frage nach der Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius äußerte Scholz Zustimmung. “Auch Boris Pistorius will, wie viele andere, dass ich wieder als Kanzler antrete. Ich sehe das genau so“, erklärte er. Diese Aussage könnte dafür sorgen, dass Pistorius‘ Popularität im Aufwind bleibt, da er in den Beliebtheits-Rankings der Politiker regelmäßig hinter Scholz rangiert.
Die kommenden Landtagswahlen sind ein weiterer bedeutender Test für die SPD. Besonders angesichts der schlechten Ergebnisse in Thüringen und Sachsen, wo die Sozialdemokraten nur 6,1 Prozent und 7,3 Prozent errangen, ist die bevorstehende Wahl in Brandenburg am 22. September von großer Bedeutung. Brandenburg war seit 1990 unter SPD-Regierungsführung, und der Verlust könnte den Druck auf Scholz weiter erhöhen.
Insgesamt bleibt die Situation für die SPD und die Ampel-Koalition angespannt. Scholz muss nicht nur das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen, sondern auch dafür sorgen, dass die Koalition geschlossen und schlagkräftig agiert. Sein öffentliches Auftreten und die Wahrnehmung seiner Führungskompetenz sind entscheidend, um die in der Wählerschaft entstandenen Bedenken zu zerstreuen. Trotz aller Herausforderungen stellt Scholz fest, dass die SPD eine „kampferprobte Partei“ ist und in den vergangenen Wahlen auch aus schwierigen Zeiten heraus erfolgreich hervorgegangen ist.
– NAG
