In Portugal steht am kommenden Sonntag eine richtungsweisende Präsidentschaftswahl an, die als eine der umkämpftesten seit Jahrzehnten gilt. Der Nachfolger des konservativen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa wird gewählt. Die Umfragen deuten darauf hin, dass keiner der elf Anwärter die erforderliche absolute Mehrheit in der ersten Runde erreichen wird. Die Spannung ist groß, da vier bis fünf Kandidaten nahezu gleichauf liegen, was die Chancen auf eine Stichwahl am 8. Februar wahrscheinlicher macht.

Im Mittelpunkt des Geschehens stehen neben den Favoriten Luís Marques Mendes, Antônio José Seguro und João Cotrim de Figueiredo auch der rechtspopulistische Kandidat André Ventura. Vertrauen und Unsicherheit prägen das politische Klima. «Die Presse» beschreibt, dass Portugal in den letzten vier Jahren von politischer Instabilität geprägt war, mit drei vorgezogenen Parlamentswahlen und dem Aufstieg der Chega-Partei, die unter Ventura an Popularität gewann.

Die Hauptkandidaten im Überblick

  • André Ventura (Chega – rechtspopulistisch)
  • António José Seguro (Sozialdemokrat)
  • João Cotrim de Figueiredo (Liberal)
  • Henrique Gouveia e Melo (parteiloser Admiral)
  • Luís Marques Mendes (ehemaliger Minister)

Die Umfragen zeigen, dass Ventura, der in der Vergangenheit kontroverse Äußerungen über die Demontage demokratischer Werte und eine verherrlichende Sicht auf die Salazar-Diktatur geäußert hat, die meisten Stimmen erhalten könnte. Dennoch gaben über 60 Prozent der Befragten in aktuellen Umfragen an, in einer möglichen Stichwahl nicht für ihn stimmen zu wollen. Dies wirft Fragen zur gesellschaftlichen Akzeptanz seiner Positionen auf. Laut der taz plant Ventura, im Falle seiner Wahl aktiv in der Politik mitzugestalten, einschließlich der Abschaffung des Rechtes auf Staatsbürgerschaft für in Portugal geborene Kinder von Migranten.

Die Wahlen finden in einem Kontext der politischen Fragmentierung und Unsicherheit statt. Insbesondere die Unterstützung für Mädchen und Frauen, sowie die Herausforderungen durch die Normalisierung rechtsextremer Positionen sorgen für Besorgnis unter der Bevölkerung. Die Kleine Zeitung weist darauf hin, dass die Rolle des Staatspräsidenten in der aktuellen politischen Landschaft als neutraler Mediator von entscheidender Bedeutung sein könnte.

Ein Blick auf die Politische Landschaft

Die politische Landschaft in Portugal ist geprägt von einem zersplitterten Parteiengefüge, was der konservativen Regierungsführung um Luís Montenegro zusätzliche Herausforderungen bereitet. Montenegro, der in einer Vertrauensfrage erfolgreich war, wird jedoch allgemein als nicht in der Lage angesehen, eine stabile Regierung zu führen. Für die Wahlen haben sich nahezu elf Millionen Portugiesinnen und Portugiesen registriert, was die Wahlbeteiligung zu einem wichtigen Faktor auf dem Weg zur Regierungsbildung macht.

Am Sonntag wird sich zeigen, wie die Wählerschaft auf die politischen Angebote reagiert und ob es erneut zu einer Stichwahl kommt, wie sie die Geschichte der portugiesischen Demokratie prägen könnte. Die Anzeichen deuten darauf hin, dass sowohl der konservative als auch der sozialdemokratische Kandidat in den nächsten Wochen um die Stimmen der Wähler kämpfen werden, während gleichzeitig der Einfluss der Chega-Partei und deren Politik genauer betrachtet werden muss.