Dresden. In Sachsen brodelt es! Nach dem spektakulären Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stehen die politischen Entscheidungsträger vor einer dramatischen Wende. Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht sich gezwungen, eine Minderheitsregierung in Erwägung zu ziehen, möglicherweise mit der SPD an seiner Seite. Doch die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Für die Mehrheit im sächsischen Landtag sind 61 Stimmen nötig, während die CDU nur 41 Abgeordnete stellt und die SPD lediglich zehn.
Die Grünen halten sich bedeckt, schließen Gespräche mit der CDU jedoch nicht aus. Doch auch die sogenannte Kenia-Koalition hat keine Mehrheit mehr – mit den Grünen zusammen kommen die drei Parteien nur auf 58 Stimmen. Die Linke hat angekündigt, das alte Regierungsbündnis aus CDU, SPD und Grünen vorübergehend zu tolerieren, bis der Haushalt beschlossen ist. Sie stellt sechs Abgeordnete und könnte somit eine Schlüsselrolle spielen.
Warum ist das wichtig?
Minderheitsregierungen sind in Deutschland keine Seltenheit! Seit 1949 gab es mehr als 30 solcher Regierungen, die oft nur von kurzer Dauer waren. Der Grund? Häufige Brüche von Koalitionen oder das Scheitern bei der Regierungsbildung nach Wahlen. In Sachsen-Anhalt beispielsweise funktionierte das Magdeburger Modell über mehrere Legislaturperioden, wo die PDS eine SPD-Regierung tolerierte. Doch nicht alle Minderheitsregierungen waren erfolgreich – in Schleswig-Holstein scheiterte eine rot-grüne Koalition bereits an der Wahl der Ministerpräsidentin.
Jetzt steht Sachsen vor einer ungewissen Zukunft. Die politischen Akteure müssen schnell handeln, um Stabilität zu gewährleisten. Die Unsicherheit über die Regierungsbildung könnte weitreichende Folgen haben, während die Uhr tickt und die Wähler auf Antworten warten!