In Brandenburg brodelt es gewaltig! Während in Sachsen und Thüringen die politischen Wogen hochgehen, bleibt die SPD vor Ort unerschütterlich. David Kolesnyk, der Generalsekretär der Brandenburger SPD, lässt keinen Zweifel daran, dass er keinerlei Einfluss von der Bundespartei akzeptieren will. „Wir haben noch kein Wort aus dem Willy-Brandt-Haus gehört – und wenn, dann wäre es uns auch egal“, erklärt er im Gespräch mit der Berliner Zeitung. Hier gilt: Die Entscheidungen, die die SPD hier trifft, werden einzig und allein in Brandenburg gefällt! Potsdam, Cottbus und Brandenburg/Havel sind das Entscheidungszentrum, nicht Berlin.
Unklar bleibt jedoch, wie die SPD mit dem BSW kooperieren möchte, insbesondere mit Blick auf die kniffligen Sondierungsgespräche. Während die CDU klare Gespräche über Unvereinbarkeiten führt, ist die SPD offener. Eine Zusammenarbeit mit der AfD gilt als ausgeschlossen, doch bei allen anderen Parteien, einschließlich dem BSW, wird das Schauspiel um mögliche Koalitionsverhandlungen leidenschaftlich erörtert. Währenddessen äußert sich Kanzler Olaf Scholz, der sich optimistisch zeigt: „Der Ministerpräsident ist ein erfahrener Politiker“, lobt er und spricht von Vertrauen in die Geschicke der Verhandlungen.
Wagenknechts Einfluss auf die Koalitionsgespräche
Die Frage, ob die SPD mit Sahra Wagenknecht und ihrem BSW zusammenarbeiten möchte, scheint kaum zur Debatte zu stehen – trotz ihrer kontroversen Positionen, insbesondere in Bezug auf den Ukrainekrieg. Robert Crumbach, der Vorsitzende des BSW, betont die Bedeutung seiner gemeinsamen Gespräche mit Wagenknecht. Er muss sicherstellen, dass deren Ansichten nicht im Weg stehen. Der Druck steigt, denn bereits Anfang nächster Woche könnten die regulären Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und dem BSW anstehen. Das politische Schicksal der Brandenburger SPD liegt in der Luft!
Details zur Meldung