In Sachsen bahnt sich eine politische Wende an! Nach gescheiterten Verhandlungen mit dem BSW haben die CDU und SPD beschlossen, erneut gemeinsame Sache zu machen und eine Minderheitsregierung zu bilden. Ministerpräsident Michael Kretschmer erklärte auf einer Pressekonferenz, dass diese Regierung keine eigene Mehrheit im Sächsischen Landtag haben wird. "Das ist etwas sehr Besonderes", betonte er und wünscht sich eine Zukunft, in der parteiübergreifende Kompromisse möglich sind.
Doch auch in Thüringen stehen die Zeichen auf Minderheitsregierung! Die angestrebte Brombeer-Koalition könnte ebenfalls ohne klare Mehrheit im Landtag auskommen müssen. Dies ist kein Novum für Thüringen, wo bereits zwischen 2020 und 2021 eine Minderheitsregierung aus Linke, Grüne und SPD einen wackeligen "Stabilitätspakt" mit der CDU einging. Zudem hat die CDU in der Vergangenheit auch mit Stimmen der AfD eigene Gesetze verabschiedet, was die politische Landschaft zusätzlich kompliziert.
Minderheitsregierungen in Deutschland: Ein bewährtes Modell?
Die Geschichte Deutschlands kennt mehr als 30 Minderheitsregierungen. Ein Beispiel für eine erfolgreiche Minderheitsregierung ist das "Magdeburger Modell", das von SPD-Ministerpräsident Reinhard Höppner in Sachsen-Anhalt acht Jahre lang erfolgreich geleitet wurde. Doch kann dieses Modell auch in der heutigen Zeit als Blaupause dienen? Fragen über Fragen: Wie unabhängig kann eine Minderheitsregierung agieren? Und welchen Preis müssen die Bürger für diese politische Unsicherheit zahlen?
Diese brennenden Themen werden von Andreas F. Rook in einer Diskussionsrunde mit Bürgerinnen und Bürgern sowie weiteren Gästen erörtert. Die politische Zukunft Sachsens und Thüringens steht auf der Kippe – bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickeln wird!
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