Moskau (dpa) – Die russische Regierung verstärkt ihren Kampf gegen ausländische Internetdienste, indem sie den beliebten verschlüsselten Chatdienst Signal aufgrund mutmaßlicher Gesetzesverletzungen blockiert hat. Die Behörde Roskomnadsor erklärte, Signal ignoriere gesetzliche Vorschriften, die zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus erforderlich seien. Diese Maßnahme ist ein weiterer Schritt der russischen Regierung, um die Kontrolle über die digitalen Kommunikationskanäle im Land zu festigen.
Wachsende Nutzerbeschwerden
Bereits am Tag der Blockade häuften sich die Beschwerden von Nutzern, die melden, dass sie keinen Zugang mehr zu Signal haben. Berichten zufolge gingen rund 2000 Meldungen über Störungen bei Portalen wie Sboj.rf ein, was auf eine beachtliche Anzahl betroffener Menschen hinweist.
Die Herausforderung für die Internetfreiheit
Die Blockade von Signal ist nicht isoliert zu betrachten, sondern Teil eines größeren Trends, der die Internetfreiheit in Russland betrifft. Große soziale Netzwerke mit US-amerikanischen Eigentümern wie X und Facebook sind bereits blockiert, was darauf hindeutet, dass die Regierung bestrebt ist, eine striktere Kontrolle über digitale Kommunikationskanäle zu etablieren. Die Nutzer sind jetzt gezwungen, auf geschützte Verbindungen (VPN) zurückzugreifen, um diese Plattformen zu erreichen. Solche Maßnahmen könnten nicht nur die Internetnutzung der Bürger einschränken, sondern auch die Verbreitung von Informationen und die Meinungsfreiheit in Russland erheblich gefährden.
Auf den Schritt folgt die Unklarheit
Zusätzlich zu den Problemen mit Signal klagten Nutzer am Donnerstag über eine merkliche Verlangsamung bei Youtube. Videos ließen sich nur schwer herunterladen, und offizielle Erklärungen von Seiten der russischen Behörden blieben aus. Die Unsicherheit über die Zugänglichkeit dieser Plattformen schafft ein Gefühl der Besorgnis unter den Nutzern, die auf diese Dienste für Informationen und Kommunikation angewiesen sind.
Schutzmaßnahmen gegen Extremismus oder Kontrolle?
Die Argumentation der russischen Regierung, dass solche Blockaden zur Abwehr von Extremismus erforderlich seien, wird von vielen Kritikern als Vorwand angesehen, um die Kontrolle über das Internet weiter zu verschärfen. Besonders nachdem Russland im Jahr 2022 den Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen hat, hat Roskomnadsor Zehntausende von Websites blockiert, die als Bedrohung für den russischen Machtapparat wahrgenommen werden. Diese Entwicklungen werfen ernsthafte Fragen zu den Auswirkungen auf die Gesellschaft auf, insbesondere hinsichtlich der Sicherung der Informationsfreiheiten.
Insgesamt zeigt der Vorstoß zur Blockade von Signal und die möglichen Einschränkungen auf Youtube einen besorgniserregenden Trend in Russland, der die digitale Kommunikation der Bürger stark beeinflussen könnte. Die Verlagerung hin zu restriktiveren Maßnahmen im Internet bringt die Frage auf, wie eine demokratische Gesellschaft, in der Informationsfreiheit geschätzt wird, in einem solchen Umfeld aufrechterhalten werden kann.
– NAG
