Martin Sellner: Polizei stoppt Lesung und verhängt Aufenthaltsverbot in Neulingen
Ein Vorfall in Neulingen (Baden-Württemberg) sorgte für Aufsehen, als die Polizei eine Lesung des österreichischen rechtsextremen Autors Martin Sellner abbrach und ein Aufenthaltsverbot verhängte. Die Maßnahme wurde ergriffen, um mögliche Straftaten zu verhindern und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Sellner sah sich mit einem Platzverweis für die gesamte Gemeinde konfrontiert und bezeichnete die Aktion als eine Unterbrechung seiner Veranstaltung.
Rechtliche Grundlage für das Aufenthaltsverbot
Die Polizei erklärte, dass die Entscheidung für das Aufenthaltsverbot auf der Grundlage des Polizeigesetzes Baden-Württemberg getroffen wurde. Bereits im Vorfeld gab es Engagements zwischen den Behörden und den Veranstaltungsorten, um einen reibungslosen Ablauf sicherzustellen. Das zeitlich begrenzte Verbot wurde unmittelbar nach Beginn der Lesung ausgesprochen, auf die Sellner den Raum verlassen musste. Die Vorschrift ermöglicht lokalen Behörden die Verhängung von räumlich und zeitlich begrenzten Aufenthaltsverboten, wenn der Verdacht besteht, dass eine Person Straftaten begehen könnte.
Auswirkungen und Hintergrund
Die Konfrontation in Neulingen ist nicht das erste Mal, dass Sellner wegen seiner Aktivitäten in den Schlagzeilen stand. Als Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich besuchte er deutsche Städte, um aus seinem Buch „Remigration“ vorzulesen. Der Begriff „Remigration“ wird von Rechtsextremen verwendet, um die Rückkehr von Menschen ausländischer Herkunft in ihre Herkunftsländer zu fordern, manchmal unter Zwang.
Es ist wichtig zu erwähnen, dass Sellner kürzlich in Saarbrücken wegen angeblichen Zeigens des Hitlergrußes bei einer Lesung angezeigt wurde, was seine umstrittenen Ansichten und seine Verbindungen zur rechtsextremen Szene weiter in den Fokus rückt.
Zusammenfassung
Die Situation um Martin Sellner und das Aufenthaltsverbot in Neulingen verdeutlicht die Kontroversen, die durch rechtsextreme Aktivitäten entstehen können. Die Maßnahme der Polizei soll dazu dienen, mögliche Straftaten zu verhindern und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Sellner selbst steht im Zentrum dieser Auseinandersetzungen und bleibt ein umstrittener Akteur in der rechtsextremen Szene.
