Zusammenfassung:
Anlässlich des Tags der Pressefreiheit am 3. Mai betont die Concordia, der Verband österreichischer Journalistinnen und Journalisten, die immense Bedeutung unabhängigen Journalismus für die Demokratie. Die Pressefreiheit in Österreich ist akut bedroht und erfordert dringende Schutzmaßnahmen. Die wirtschaftliche Lage der Medienhäuser ist schwierig, und es wird eine Medienpolitik gefordert, die dem Journalismus die notwendigen Rahmenbedingungen bietet. Gleichzeitig nehmen Attacken auf Journalistinnen und Journalisten besorgniserregende Ausmaße an. Besonders demokratieschädigend sind die häufigen Versuche der FPÖ, Journalistinnen und Journalisten zu diskreditieren, insbesondere den ORF. Um die Unabhängigkeit des ORF zu schützen, fordert die Concordia eine Reform der Gremien, um den politischen Einfluss einzuschränken.
Inhalt des Beitrags:
Die Pressefreiheit ist ein grundlegendes Element einer funktionierenden Demokratie. In Zeiten von Desinformation und Fake News wird der unabhängige Journalismus immer wichtiger, um verlässliche Informationen bereitzustellen und die Demokratie zu stärken. Aus diesem Grund wird das Thema Pressefreiheit besonders am Tag der Pressefreiheit, der jährlich am 3. Mai gefeiert wird, in den Fokus gerückt.
In Österreich wird die Bedeutung des unabhängigen Journalismus von der Concordia, dem Verband österreichischer Journalistinnen und Journalisten, betont. Der Präsident der Concordia, Andreas Koller, warnt vor der akuten Bedrohung der Pressefreiheit und fordert dringende Schutzmaßnahmen. Er betont, dass eine Demokratie, die ihre Medien knebelt, ihre demokratische Natur verliert. Es ist daher von größter Bedeutung, dass sich alle Demokraten in Österreich für die Pressefreiheit und den unabhängigen Journalismus engagieren.
Neben der Bedrohung der Pressefreiheit beklagt die Concordia auch die schwierige wirtschaftliche Lage der Medienhäuser. Die Medienbranche steht vor großen Herausforderungen, insbesondere durch den digitalen Wandel und veränderte Lesegewohnheiten. Um den unabhängigen Journalismus langfristig zu sichern, fordert die Concordia eine Medienpolitik, die den Journalismus unterstützt und ihm die notwendigen Rahmenbedingungen bietet.
Ein weiteres Problem, das die Pressefreiheit gefährdet, sind die zunehmenden Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten. Insbesondere Hetzkampagnen im Internet und körperliche Übergriffe sind besorgniserregend und werden von der Concordia verurteilt. Darüber hinaus wird die diskreditierende Strategie der FPÖ gegenüber Journalistinnen und Journalisten als demokratieschädigend kritisiert. Besonders der ORF, Österreichs öffentlich-rechtlicher Rundfunk, wird immer wieder zum Ziel von Attacken.
Um die Unabhängigkeit des ORF zu schützen, fordert die Concordia eine Reform der Gremien, um den politischen Einfluss einzuschränken. Derzeit haben politische Parteien einen dominierenden Einfluss auf die Besetzung der ORF-Gremien, was die Glaubwürdigkeit des Senders untergräbt. Eine Beschwerde der Concordia, die sich gegen diesen Einfluss wendet, ist beim Verfassungsgerichtshof anhängig.
Zum Tag der Pressefreiheit wiederholt die Concordia ihre Forderungen: Schutz der Unabhängigkeit des ORF durch eine echte Reform der Gremien, transparente Vergabe von Förderungen und Inseraten gemäß journalistischen Qualitätsstandards und Schutz von Journalistinnen und Journalisten vor Angriffen im digitalen Raum, tätlichen Angriffen und rechtlichen Einschüchterungsversuchen.
Abschließend bleibt festzuhalten, dass die Pressefreiheit und der unabhängige Journalismus in Österreich dringend geschützt werden müssen, um die Demokratie aufrechtzuerhalten. Eine funktionierende und vielfältige Medienlandschaft ist unerlässlich, um den Bürgerinnen und Bürgern verlässliche Informationen zu liefern und die Grundpfeiler der Demokratie zu stärken.
Hier eine Tabelle zur Übersicht:
| Forderungen der Concordia |
|—————————-|
| Echte Reform der ORF-Gremien zur Einschränkung des politischen Einflusses |
| Transparente Vergabe von Förderungen und Inseraten gemäß journalistischen Qualitätsstandards |
| Schutz von Journalistinnen und Journalisten vor Angriffen im digitalen Raum, tätlichen Angriffen und rechtlichen Einschüchterungsversuchen |
In einer Zeit, in der die Pressefreiheit bedroht ist, ist es wichtiger denn je, sich für den unabhängigen Journalismus einzusetzen und die Demokratie zu stärken. Nur wenn Journalistinnen und Journalisten ihre Arbeit ohne Angst vor Repressalien oder Angriffen ausüben können, können sie ihre wichtige Rolle als vierte Gewalt im demokratischen System erfüllen. Es ist an der Zeit, dass die Politik handelt und die notwendigen Schutzmaßnahmen ergreift, um die Pressefreiheit in Österreich zu bewahren.
Quelle: Presseclub Concordia / ots
