Tiflis kocht vor Spannung! Inmitten eines aufgeladenen politischen Klimas besuchte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban die Südkaukasusrepublik Georgien. Der Auftritt kommt zu einem kritischen Zeitpunkt, als der Streit über die angeblich unfaire Parlamentswahl in vollem Gange ist. Orban, der sich ideologisch mit der nationalkonservativen Regierungspartei Georgischer Traum verbündet hat, sorgte bereits vorab für Aufsehen, indem er der siegreichen Partei am Wahlsamstag gratulierte – noch bevor die belastbaren Ergebnisse überhaupt vorlagen!
Die Parlamentswahl hat die Wogen in Tiflis erheblich aufgewühlt, denn trotz offizieller Bekanntgabe als Wahlsieger berichten georgische und internationale Beobachter von zahlreichen Regelverstößen. Auf den Straßen der Hauptstadt formierten sich am Montagabend wütende Oppositionelle, die den Wahlakt nicht anerkennen und Neuwahlen fordern!
Offizielle Begegnung in Tiflis
Am Dienstag ist ein offizielles Treffen zwischen Orban und dem georgischen Ministerpräsidenten Irakli Kobachidse geplant, das die Regierung in Tiflis bereits verkündete. Inmitten des Schlamassels, in dem Ungarn derzeit auch den EU-Ratsvorsitz führt, bleiben viele europäische Staaten skeptisch gegenüber Orbans Russland-freundlichen Aktivitäten. Besonders der deutsche Botschafter in Tiflis, Peter Fischer, schoss in den sozialen Netzwerken gegen Orban: „Er spricht für Ungarn, nicht für die EU!“ Die Spannung bleibt hoch! Was wird der nächste Schritt in diesem politischen Drama sein?
