In einem offenen Brief fordern Interessengemeinschaften aus Kunst und Kultur sowie die gewerkschaftliche Initiative vidaflex eine dringende Anpassung der Sozialversicherungsleistungen für Künstlerinnen in Österreich. Diese Künstlerinnen, die als Solo-Selbstständige, atypisch oder hybrid beschäftigt sind, erwirtschaften hohe Umsätze für ihre Auftraggeber*innen, sind aber selbst sozialrechtlich äußerst vulnerabel. Die Interessengemeinschaften und vidaflex betonen, dass dieses Ungleichgewicht nicht länger akzeptiert werden kann, insbesondere nicht in einem Land, das sich selbst als "Kulturland" bezeichnet.
Die soziale Absicherung außerhalb der klassischen "Arbeitgeberin – Arbeitnehmerin" Konstellation ist in Österreich problematisch bis kaum vorhanden. Dies betrifft insbesondere die stetig wachsende Gruppe der atypisch- und hybridbeschäftigten Künstler*innen sowie der neuen Selbständigen und Solo-Selbständigen. Im Kunst- und Kulturbereich existieren spezielle sozialversicherungsrechtliche Konstellationen, für die es kaum Absicherungen gibt. Dabei handelt es sich um äußerst komplexe Beschäftigungsverhältnisse, die jedoch in den Sozialversicherungsgesetzen nicht ausreichend berücksichtigt und abgesichert werden. Lösungsvorschläge liegen bereits vor.
Die Unterzeichnenden haben vor einem Jahr ein Positionspapier vorgelegt, das sich auf vier einfach umsetzbare Schritte konzentriert. Dieses Positionspapier liegt als parlamentarische Petition im österreichischen Parlament vor und wird von zahlreichen Unterstützerinnen getragen. Im Rahmen eines Runden Tisches mit Vertreterinnen der Bundesministerien, der Sozialversicherungen, des Kulturrats und der Gewerkschaft vidaflex wurden bereits Gespräche geführt, aber weitere Schritte blieben bisher aus.
Trotzdem ist ein Ergebnis offensichtlich: In Bezug auf die Einbeziehung mehrfach geringfügig Beschäftigter in die Arbeitslosenversicherung hat es eine deutliche Verschlechterung gegeben. Die vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) geforderte Einbeziehung dieser Gruppe wurde vom zuständigen Ministerium dazu genutzt, sie systematisch in die soziale Unsicherheit zu führen. Es gibt nach wie vor keine Beratungsstellen und Informationen in mehreren Sprachen oder zumindest auf Englisch, um betroffene Künstler*innen zu unterstützen. Auch eine angemessene Absicherung von Solo-Selbständigen im Krankheitsfall oder Anpassungen im Arbeitslosenversicherungsrecht fehlen.
Die Unterzeichnenden des offenen Briefes fordern eine zukunftsorientierte und langfristige Strategie zur Verbesserung der sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Kulturarbeiterinnen in Österreich. Sie wollen, dass Künstlerinnen aufgrund fairer Gesetze eigenständig arbeiten, ein Einkommen erzielen und für ihre soziale Absicherung sorgen können. Hierfür benötigen sie die Unterstützung der Politik und entsprechende gesetzliche Rahmenbedingungen. Die Unterzeichnenden bieten eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Vertreterinnen der Regierung an und weisen darauf hin, dass die bevorstehenden Wahlen die Dringlichkeit der Thematik unterstreichen.
Quelle: www.ots.at
