In einem Artikel von www.ots.at wird berichtet, dass der ÖVP-Budgetsprecher Gabriel Obernosterer betont, dass die ÖVP und Finanzminister Magnus Brunner für eine zukunftsorientierte Budgetpolitik stehen. Dabei setzt die ÖVP auf Initiativen zur Förderung des Wachstums und zur Stärkung des Standorts. In der Bundesregierung und im Parlament habe die ÖVP bereits wichtige Impulse gesetzt, die sowohl der Konjunktur als auch dem Staatshaushalt zugutekommen.
Ein Beispiel für eine solche Initiative ist das Wohnbaupaket, das einen Bauvolumen von rund zwei Milliarden Euro aufweist. Dieses Paket zielt darauf ab, mehr leistbaren Wohnraum zu schaffen, die Bauwirtschaft anzukurbeln und die Schaffung von Eigentum zu erleichtern.
Trotz des bevorstehenden Nationalratswahlkampfs betont Obernosterer, dass diese Zeit nicht zu einer Zeit der budgetären Unvernunft werden dürfe. Wahlgeschenke belasten das Budget besonders stark, nachdem die letzten Jahre bereits von verschiedenen Krisen geprägt waren. Deshalb ruft er alle Parlamentsparteien dazu auf, eine Wahlzuckerl-Schlacht zu vermeiden. Er betont, dass es notwendig sei, auch das Anspruchsdenken in allen Institutionen zu reduzieren, da eine dauerhafte „Mehr“-Mentalität nicht möglich sei.
Abschließend lädt Obernosterer die SPÖ und die Neos ein, konstruktiv bei der Gestaltung und Umsetzung von Impulsen und Initiativen für Wachstum und den Standort mitzuwirken, anstatt sich im Wahlkampfgeplänkel zu verlieren. Er betont, dass Finanzminister Magnus Brunner und die Volkspartei weiterhin daran arbeiten werden, die zukunftsorientierte Budgetpolitik voranzutreiben.
Diese Informationen zeigen, dass die ÖVP eine klare Vision für eine nachhaltige Budgetpolitik hat, die auf Wachstum und einem starken Standort für Österreich basiert. Zusätzlich zu den genannten Maßnahmen der ÖVP könnte man erwähnen, dass die Partei auch an der Förderung von Innovation und Forschung arbeitet, um die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu stärken. Die ÖVP setzt sich außerdem für eine effiziente und sparsame Verwendung des Budgets ein, um die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu entlasten. Eine solche Budgetpolitik, die auf Nachhaltigkeit und Wachstum ausgerichtet ist, kann langfristig positive Auswirkungen auf die österreichische Wirtschaft und den Staatshaushalt haben.
