Im Nationalrat sorgte der ÖVP-Abgeordnete Michael Hammer mit einem skandalösen Zwischenruf für Aufsehen. Während der Debatte zum ORF-Bericht 2023 über das Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Fico äußerte Hammer seine Zustimmung zu der These, dass Fico selbst schuld an dem Attentat sei. Die Rede des FPÖ-Generalsekretärs Hafenecker, in der er die ORF-Berichterstattung kritisierte, hatte Hammer mit dem Zwischenruf „Stimmt auch, ja!“ kommentiert. Der Zwischenruf ist im vorläufigen Stenographischen Protokoll der Sitzung festgehalten.
Diese Äußerung sorgte für Entsetzen bei Hafenecker, der Hammer als geschmacklos, pietätlos und zutiefst verabscheuungswürdig bezeichnete. Er betonte, dass noch am Vortag ÖVP-Nationalratspräsident Sobotka Genesungswünsche an den schwer verletzten slowakischen Regierungschef übermittelt habe und es daher unverständlich sei, dass ein ÖVP-Abgeordneter nun behaupte, Fico sei selbst schuld an dem Anschlag. Hafenecker forderte Hammer zum sofortigen Rücktritt auf und betonte, dass dieser Zwischenruf eine Grenze überschritten habe.
Der spezifische Inhalt des ORF-Berichts, der zu dieser Debatte geführt hat, ist nicht bekannt. Es ist jedoch wichtig zu erwähnen, dass es in der slowakischen Politik tatsächlich eine lange Geschichte von politischer Gewalt gibt. Im Jahr 2018 wurde der Investigativjournalist Ján Kuciak in der Slowakei ermordet, was zu landesweiten Protesten führte und schließlich zum Rücktritt des damaligen Premierministers Fico und seiner Regierung. Dieser Vorfall und die jüngste Attentat auf Fico könnten den Hintergrund für die emotional aufgeladene Debatte im Nationalrat bilden.
In der folgenden Tabelle sind einige Fakten über die slowakische Politik aufgeführt, die interessant sein könnten:
| Jahr | Ereignis |
|—–|———-|
| 1918 | Gründung der Tschechoslowakei |
| 1939-1945 | Besetzung der Slowakei durch das nationalsozialistische Deutschland |
| 1948-1989 | Kommunistische Herrschaft in der Tschechoslowakei |
| 1993 | Friedliche Trennung der Tschechoslowakei in die Tschechische Republik und die Slowakische Republik |
| 2018 | Ermordung des Journalisten Ján Kuciak und politische Krise in der Slowakei |
Es bleibt abzuwarten, ob weitere Konsequenzen aus dem skandalösen Zwischenruf von Michael Hammer folgen werden. In jedem Fall hat seine Äußerung für Empörung gesorgt und wirft ein Licht auf die politischen Debatten im Nationalrat.
Quelle: Freiheitlicher Parlamentsklub – FPÖ / ots
