Nach der Österreich-Wahl am Sonntag steht FPÖ-Chef Herbert Kickl im Rampenlicht. Er strebt an, „Volkskanzler“ zu werden – eine Bezeichnung, die viele beunruhigt. Doch selbst bei einem möglichen Wahlsieg der FPÖ sind Hindernisse im Weg. Ein langfristiger Gegenplan zeichnet sich bereits ab.
Der Politikwissenschaftler Reinhard Heinisch betont, dass die anderen Parteien die Bestrebungen von Kickl blockieren könnten. Insbesondere könnte Österreichs Bundespräsident Alexander van der Bellen eine entscheidende Rolle spielen. Im Gegensatz zu anderen Ländern hat der österreichische Präsident das Recht, die Ernennung des Kanzlers abzulehnen oder einen Kandidaten ohne Nominierung durch eine Partei vorzuschlagen.
Heinisch erklärt, dass Van der Bellen bereits signalisiert hat, keine anti-europäische Regierung zu unterstützen. Daher ist es unwahrscheinlich, dass er Kickl ernennen wird. Dies stellt auch für die Planungen der Parteien eine Herausforderung dar. Sollte die FPÖ jedoch bei den Wahlen stark abschneiden, könnte eine Dreier-Koalition mit ÖVP, SPÖ und Neos möglich sein.
Trotzdem spekuliert die FPÖ bereits über Alternativszenarien, wie eine Regierungsbeteiligung ohne Kickl. Die politische Landschaft in Österreich bleibt somit spannend. Es ist interessant zu sehen, wie sich die Situation nach den Wahlen entwickeln wird.
Quelle: merkur.de
