In einem heute präsentierten Artikel auf www.ots.at, kommentiert Helene Schuberth, die ÖGB-Chefökonomin, den neuesten Made in Europe Bonus und betont die Dringlichkeit, den Spielraum für soziale Bedingungen als Voraussetzung für Förderungen zu nutzen. Die Insolvenzen in der Photovoltaik-Branche haben gezeigt, dass sofortiges Handeln erforderlich ist. Das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz ermöglicht eine Verknüpfung der Förderung mit einer Verbesserung der sozialen Standards und des Arbeitnehmerschutzes. Schuberth fordert die Regierung auf, einen entsprechenden Verordnungsentwurf vorzulegen, um diese rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen.
Laut Schuberth allein reicht der Made in Europe Bonus nicht aus. Es ist dringend erforderlich, eine strategische Industrie- und Standortpolitik mit konkreten Maßnahmenplänen und Zeitvorgaben zu entwickeln. Bereits im Herbst des vergangenen Jahres hat der ÖGB einen 10-Punkte-Plan für Standort und Beschäftigung vorgelegt, der schnell umsetzbare Maßnahmen enthält. Die Regierung wird aufgefordert, diesen Plan umzusetzen und endlich tätig zu werden.
Es ist klar, dass die Industrie eine Zukunft braucht. Nur durch eine klare Standortpolitik und strategische Entscheidungen kann die Wettbewerbsfähigkeit Europas gesichert und Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Umsetzung des Made in Europe Bonus ist eine Chance, soziale Bedingungen in der Fördervergabe zu berücksichtigen und die europäische Industrie zu stärken.
Es bleibt abzuwarten, ob die Regierung den Forderungen des ÖGB nachkommen wird und eine entsprechende Verordnung vorlegen wird, um die sozialen Standards zu verbessern und den Arbeitnehmerschutz auszubauen. Der ÖGB betont die Wichtigkeit einer konkreten Industrie- und Standortpolitik, um die zukünftige Entwicklung Europas zu sichern. Dies ist eine Herausforderung, der sich die Regierung stellen muss, um die Industrie zu unterstützen und Arbeitsplätze zu schaffen.
