In Hessen ist die Kriminalität unter Ausländern schon lange ein viel diskutiertes Thema. Nun zeigt die aktuelle Kriminalstatistik ein alarmierendes Bild: Straftäter aus Nordafrika sowie dem Nahen Osten dominieren die Liste der „besonders auf- und straffälligen Ausländer“. Vor allem Algerier und Marokkaner weisen bei schweren Verbrechen wie Mord, Körperverletzung und Sexualdelikten besonders hohe Zahlen auf. Auffällig ist dabei auch die hohe Kriminalitätsrate von Afghanen, Türken und Syrern, die teils ähnliche Deliktsquoten zeigen.
Die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels, sieht einen klaren Zusammenhang zwischen der Herkunft von Asylbewerbern und der Kriminalitätsstatistik. Sie weist darauf hin, dass Asylbewerber die größte Gruppe unter den straffällig gewordenen Ausländern darstellen. Weegels fordert die Landesregierung auf, umgehend gegen die fortlaufende illegale Masseneinwanderung vorzugehen, insbesondere aus Ländern, die als sichere Herkunftsstaaten gelten, wie Marokko und Algerien. Sie verlangt zudem, dass kriminelle Marokkaner und Algerier abgeschoben werden, was bislang am politischen Willen mangelt.
Herausforderungen bei der Rückführung
Doch nicht nur die Abschiebung straffälliger Ausländer beschäftigt die Debatte. Kritisiert wird auch die unzureichende Informationslage der hessischen Landesregierung zur Rückkehr dieser Personen nach Abschiebung oder freiwilliger Ausreise. Laut Weegels fehlen der Regierung genaue Daten darüber, wie viele dieser Personen nach einer Rückkehr nach Deutschland erneut Asyl beantragen. Diese Unklarheiten bezeichnet sie als „unhaltbare Zustände“, die schnellstens bereinigt werden müssten, um die Sicherheit im Land zu gewährleisten.
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