FPÖ – Kickl: Schwarz-Grün hat Österreichs Neutralität zertrümmert!
Überwiegender Wunsch nach neutralem Österreich bestätigt freiheitliche Linie
Wien (OTS) – Eine aktuelle Umfrage der „Unique Research“ zeigt, dass 51 Prozent der Menschen in Österreich der Meinung sind, dass Österreich nicht mehr neutral ist, da die Neutralität ausgehöhlt wurde. Gleichzeitig sprechen sich jedoch vier von fünf Befragten für die Beibehaltung der Neutralität aus. FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl betont, dass dies ein Beleg dafür ist, dass Schwarz-Grün die Neutralität seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine regelrecht zertrümmert hat. Die Neutralität müsse wieder ins Zentrum der österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik rücken.
Die immerwährende Neutralität, zu der sich Österreich am 26. Oktober 1955 bekannt hat, wird als beste Selbstverteidigungswaffe für Österreich angesehen, wenn sie konsequent angewandt wird. Kickl wirft der Regierung vor, sich von der EU einschüchtern zu lassen und bei Dingen mitzustimmen, die gegen die Neutralität verstoßen. Als Beispiele nennt er Gelder für Waffenlieferungen und Sanktionen gegen Russland, die einen Wirtschaftskrieg ausgelöst haben und sich in einer Teuerungswelle in Österreich niederschlagen. In einer Umfrage sind mehr als ein Drittel der Meinung, dass die Sanktionen den EU-Staaten mehr schaden als Russland.
Die EU konzentriere sich darauf, immer mehr und immer schwerere Waffen in die Ukraine zu liefern, während Österreich als neutrales Land statt dessen für das Ende des Krieges und das Beenden des Blutvergießens werben sollte. Kickl kritisiert, dass die Regierung dies nicht verstehe und dass ihnen die Interessen ihrer eigenen Bürger und das Schicksal der Soldaten beider Kriegsparteien egal seien. Er verspricht, dass mit der FPÖ in einer Regierung die Neutralität wieder in den Mittelpunkt der Politik rücken werde.
Hier sind die wichtigsten Punkte der Pressemitteilung in einer Tabelle zusammengefasst:
| Thema | Details |
|---|---|
| Umfrageergebnisse | – 51% der Menschen glauben, dass Österreich nicht mehr neutral ist – 80% der Menschen sprechen sich für die Beibehaltung der Neutralität aus – Mehr als ein Drittel glauben, dass die Sanktionen den EU-Staaten mehr schaden als Russland |
| Kritik an der Regierung | – Die Regierung hat sich von der EU einschüchtern lassen – Mitgestimmte Dinge verstoßen gegen die Neutralität, wie Gelder für Waffenlieferungen und Sanktionen gegen Russland, die zu einer Teuerungswelle in Österreich geführt haben |
| Kritik an der EU | – Die EU konzentriert sich darauf, Waffen in die Ukraine zu liefern – Österreichs Rolle sollte das Ende des Krieges und das Beenden des Blutvergießens sein, anstatt den Krieg zu gewinnen |
| Versprechen der FPÖ | – Wenn die FPÖ in einer Regierung ist, wird die Neutralität wieder in den Mittelpunkt der Politik rücken |
Quelle: Freiheitlicher Parlamentsklub – FPÖ / ots
