Im Laufe eines Arbeitsabends in Brüssel nahm Jens Gieseke, der Verkehrsexperte der CDU und Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, sich die Zeit, mit der MIT Rhein-Kreis Neuss in einer Videokonferenz zu kommunizieren. Dabei kamen drängende Fragen zur Infrastruktur im Rhein-Kreis Neuss auf, insbesondere hinsichtlich der Förderung durch die EU.
Obwohl es viele Wünsche und Hoffnungen auf Unterstützung für die Revierbahn im Braunkohletagebaugebiet sowie für den „Erftsprung“ im Neusser Hafen gab, konnte Gieseke aus Brüssel ernüchternde Neuigkeiten überbringen. Diese Infrastrukturprojekte sind gemäß den aktuellen Richtlinien für die EU-Förderung nicht geeignet. Der Grund: Sie sind im überarbeiteten transeuropäischen Verkehrsnetz nicht aufgeführt, was ein entscheidendes Kriterium für die Förderung darstellt.
Warum ist das wichtig?
Die Entscheidung, dass diese Projekte nicht förderfähig sind, hat weitreichende Folgen für die Infrastrukturentwicklung in der Region. Gieseke erklärte, dass es nicht an der Qualität oder dem Wert der Projekte liegt, sondern vielmehr daran, dass sie nicht in den aktuellen Plänen zu finden sind. Ein vorheriger Versuch, die bestehende Auflistung anzupassen und die Karten in Brüssel zu verändern, ist gescheitert, da das Bundesverkehrsministerium kein Interesse an neuen Vorschlägen zeigt.
Diese Absage könnte die Bemühungen um eine modernisierte Infrastruktur im Neusser Raum erheblich beeinflussen. Denn Fördergelder der EU sind entscheidend, um solche großen Projekte zu realisieren, die für die wirtschaftliche Entwicklung und die Anbindung der Region unerlässlich sind. Die Einschätzung aus Brüssel macht deutlich, dass ohne eine grundlegende Reform der Pläne in naher Zukunft keine Unterstützung für diese Projekte zu erwarten ist.
Für die Beteiligten aus der Region wird es jetzt darum gehen, alternative Ansätze für die Finanzierung und Entwicklung dieser wichtigen Infrastrukturprojekte zu finden. Gieseke war zwar enttäuscht über die Situation, betonte aber die Notwendigkeit, nicht aufzugeben und weiterhin Lösungen zu suchen.
Die Informationen wurden in einem offiziellen Rahmenkommuniziert und haben bereits eine Diskussion angestoßen, wie die Region Neuss im zukünftigen Infrastrukturplan eine bessere Berücksichtigung finden kann. Für weitere Details und aktuelle Entwicklungen in der Thematik, siehe den Bericht auf rp-online.de.
