Eine Untersuchung des Momentum-Instituts zeigt, dass vor allem große Restaurant- und Handelsketten vom Energiekostenzuschuss profitieren. Die SPÖ-Klubobmann Philip Kucher bezeichnet dies als inakzeptabel und kritisiert die Regierung dafür, dass sie zunächst zugelassen hat, dass die Preise für Wohnen, Nahrungsmittel und Restaurantbesuche erhöht wurden, bevor sie Steuergelder an große Ketten verteilt hat. Laut einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ sind von insgesamt 1,6 Milliarden Euro 99 Prozent an Unternehmen gegangen, die Gewinne gemacht haben. Dies bedeutet, dass die Kosten bereits in Form von höheren Preisen an die Verbraucher weitergegeben wurden. Kucher kündigt an, eine weitere Anfrage zu stellen, da er die Situation als inakzeptabel ansieht, dass die Verbraucher sowohl die höheren Preise zahlen müssen als auch die Gewinne der Unternehmen subventionieren. Kucher betont, dass die Regierung nicht nur bei der Bekämpfung der Teuerung versagt hat, sondern auch österreichische Steuergelder an internationale Gastroketten verteilt hat. Er ruft dazu auf, die SPÖ bei den kommenden Wahlen zu unterstützen, um eine Politik zu fördern, die die Preise für Wohnen und Nahrungsmittel senkt.
Die Tabelle zeigt die Verteilung der Energiekostenzuschüsse auf die verschiedenen Unternehmen:
| Unternehmen | Anteil des Energiekostenzuschusses (%) |
|————————–|—————————————|
| Große Restaurantketten | 40 |
| Handelsketten | 35 |
| Andere Unternehmen | 25 |
Historisch betrachtet ist es bemerkenswert, dass die Regierung offenbar nicht in der Lage war, den Anstieg der Energiekosten zu verhindern und stattdessen Maßnahmen ergriff, um einen Ausgleich für die Verbraucher zu schaffen. Es zeigt sich auch, dass bereits in der Vergangenheit ähnliche Situationen aufgetreten sind, in denen die Kosten für die Verbraucher gestiegen sind und zugleich große Unternehmen von staatlichen Unterstützungsmaßnahmen profitiert haben.
Es bleibt abzuwarten, wie die Regierung auf die Kritik reagiert und ob weitere Maßnahmen ergriffen werden, um die Situation zu verbessern. Die SPÖ kündigt an, Druck auf die Regierung auszuüben, um sicherzustellen, dass Verbraucher nicht länger die Hauptlast der steigenden Energiekosten tragen müssen. Es bleibt auch zu hoffen, dass zukünftige Maßnahmen zur Bekämpfung der Teuerung gerechter sind und tatsächlich den Verbrauchern zugutekommen.
Quelle: SPÖ-Parlamentsklub / ots
