ÖVP-Thaler: Wichtiger Schritt für EU-Verkehrsnetz getan – nun Umsetzung sicherstellen
Der Verkehrsausschuss des Europaparlaments hat eine Einigung über die Regeln für transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V) bestätigt. Diese neuen Regeln stellen einen Fortschritt hin zu einem leistungsfähigeren EU-Verkehrssystem dar. Bisher waren nur der Straßenverkehr und die Luftfahrt wirklich europäisch, wodurch die Schiene in Bezug auf Wettbewerbsfähigkeit benachteiligt war.
Die neuen Gesetze harmonisieren nun alle wichtigen Standards für die Schiene und setzen klare Umsetzungsfristen fest. Dadurch hat die Schiene die Möglichkeit, mit dem LKW zu konkurrieren. Allerdings müssen diese Regeln eins zu eins umgesetzt und die entsprechende Infrastruktur rechtzeitig aufgebaut oder modernisiert werden. Die Kommission und das Europaparlament werden die Umsetzung aktiv verfolgen und bei Verzögerungen Druck ausüben.
Die stellvertretende Verkehrssprecherin der Europäischen Volkspartei, Barbara Thaler, betont jedoch, dass das Ergebnis nicht so kompromisslos ist, wie es das Parlament und die Kommission ursprünglich vorgesehen hatten. In über 50 Verhandlungsrunden wurden alle Möglichkeiten ausgelotet.
Ein positiver Aspekt der Verhandlungen ist jedoch, dass die EU-Kommission nun über neue Befugnisse bei grenzüberschreitenden Projekten verfügt. Dadurch kann die Koordinierung von grenzüberschreitenden Abschnitten vereinfacht werden, was zu einer Beschleunigung und einer besseren Planbarkeit führt.
Für Österreich sind diese neuen Regeln besonders positiv. Ein neuer Korridor startet in Linz bzw. Salzburg und führt über Kärnten und die Steiermark bis nach Athen. Zudem wurden die Güterterminals in Villach-Fürnitz und Salzburg in das europäische Kernnetz aufgenommen. Insgesamt laufen nun vier der neun Korridore durch Österreich und der neue Korridor beginnt sogar dort.
Eine grafische Übersicht über die transeuropäischen Verkehrsnetze ist auf den Seiten 137-140 des folgenden Links zu finden: [Link einfügen]
Tabelle: Neue transeuropäische Verkehrsnetze in Österreich
| Korridor | Startpunkt | Endpunkt |
|---|---|---|
| 1 | Linz/Salzburg | Athen |
| 2 | Wien | Budapest |
| 3 | Villach/Fürnitz | Triest |
| 4 | Graz | Stuttgart |
| 5 | Wiener Neustadt | Budapest |
| 6 | Bregenz | Verona/Bologna |
| 7 | Innsbruck | Verona/Bologna |
| 8 | München | Venedig |
| 9 | Wien | Sofia |
Die neuen Regeln für transeuropäische Verkehrsnetze sind ein wichtiger Schritt für die EU und für Österreich. Sie ermöglichen eine bessere Konkurrenzfähigkeit der Schiene und fördern den Umstieg von der Straße auf die Schiene. Nun liegt es an den Mitgliedsstaaten, die Regeln zeitgerecht umzusetzen und die notwendige Infrastruktur bereitzustellen. Die Kommission und das Europaparlament werden die Umsetzung aktiv verfolgen und sicherstellen, dass alle Standards eingehalten werden.
Quelle: ÖVP Parlamentsklub / ots
