In der österreichischen Politik bahnt sich eine bedeutende Regierungsbildung an. Die Verhandler der ÖVP, SPÖ und NEOS stehen kurz davor, eine Koalitionsvereinbarung zu finalisieren. Wie vienna.at berichtete, könnte der genaue Zeitplan bereits am Montag bekanntgegeben werden, mit dem Ziel, das gemeinsame Regierungsprogramm Mitte der Woche zu präsentieren. Der mögliche Termin für die Angelobung der neuen Regierung wäre der nächste Montag, sofern die NEOS-Mitglieder dies unterstützen.
Die NEOS haben am Sonntag eine Mitgliederversammlung in der Ballonhalle im Arsenal in Wien, bei der rund 3.000 Mitglieder teilnehmen können. Der Haken: Eine Zweidrittel-Mehrheit ist notwendig, um der Koalitionsvereinbarung zuzustimmen. Dabei ist bereits spekuliert worden, welche Ministerposten die NEOS übernehmen könnten, wobei das Außen- und Bildungsministerium als Favoriten gelten. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger und Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr werden als mögliche Minister gehandelt, während Sepp Schellhorn als Staatssekretär im Gespräch ist.
Ministerposten im Fokus
Bei der ÖVP stehen die Zeichen ebenfalls auf Kontinuität. Christian Stocker wird nahezu sicher als Kanzler anvisiert, während Gerhard Karner (Inneres), Klaudia Tanner (Verteidigung) und Norbert Totschnig (Landwirtschaft) wahrscheinlich in ihren Ämtern bleiben. Wirtschaftsminister könnte Wolfgang Hattmannsdorfer werden, jedoch wird auch Barbara Eibinger-Miedl erwähnt. In der SPÖ sind die Amin, insbesondere Babler als Vizekanzler, sowie Sven Hergovich für das Infrastrukturministerium im Gespräch. Die SPÖ könnte zudem das Finanzministerium übernehmen mit Kandidaten wie Silvia Angelo und Alexander Wrabetz, wie Spiegel Online berichtete.
Die Koalitionsverhandlungen sind in vollem Gange, und die kommenden Tage werden entscheidend sein für die politische Landschaft Österreichs. Insbesondere die Zustimmung der NEOS-Mitglieder könnte die Marschrichtung der neuen Regierung erheblich beeinflussen.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
