Die Binnengrenzkontrollen im Schengenraum sind ein Thema von wachsender Bedeutung in Europa. Während die Bundespolizei in Deutschland am kommenden Montag an den Grenzen postiert wird, werden auch in anderen EU-Ländern verstärkt Kontrollen durchgeführt. Diese Maßnahme erfolgt in einer Zeit, in der Sicherheitsrisiken, irreguläre Migration und terroristische Bedrohungen die Begründung für verstärkte Grenzkontrollen liefern.
Die EU-Mitgliedstaaten berufen sich bei der Europäischen Kommission auf vielfältige Gründe für die Wiedereinführung von Grenzkontrollen. Von Sicherheitsrisiken im Zusammenhang mit Terrorismus bis zu den Auswirkungen des Krieges im Nahen Osten – die Argumente sind vielseitig. Deutschland allein betrifft mit seinen Kontrollen neun Nachbarländer, was verdeutlicht, dass die Schengen-Zone derzeit zweigeteilt ist.
Grenzkontrollen sind im Schengenraum seit 2015 zur vermeintlichen Normalität geworden, obwohl der Schengener Grenzkodex ausdrücklich die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen als Ausnahme vorsieht. Die EU-Kommission hat bisher nicht konsequent gegen diese Maßnahmen eingeschritten, was zu zunehmender Kritik führt. Eine Revision des Grenzkodex soll sicherstellen, dass die Kommission eingreifen muss, wenn die Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit von Kontrollen in Frage gestellt werden.
Die Auswirkungen der Grenzkontrollen auf den Warenverkehr sind ebenfalls spürbar. Die EU-Kommission legt einmal jährlich einen Bericht zur Situation im Schengenraum vor, der aber keine konkreten Bewertungen der einzelnen Kontrollen beinhaltet. Während die Kommission auf eine schrittweise Abschaffung der Kontrollen drängt, nehmen sie in verschiedenen Ländern zu. Die Praxis zeigt, dass die Staaten versuchen, die Auswirkungen der Kontrollen auf Bürger und den Warenverkehr zu minimieren.
Insgesamt verdeutlichen die zunehmenden Binnengrenzkontrollen im Schengenraum die Herausforderungen, denen die EU in Bezug auf Sicherheit, Migration und terrorismusbedingte Bedrohungen gegenübersteht. Die Debatte über die Notwendigkeit, Verhältnismäßigkeit und Effektivität solcher Maßnahmen wird weitergehen, da die Freiheit des Reisens und die Sicherheit der Bürger im europäischen Raum im Spannungsfeld stehen.
