Die deutsche Wirtschaft ist in heller Aufregung! Am Dienstag steht ein wichtiges Treffen der Ampel-Koalitionäre an, das von der Branche mit großem Interesse erwartet wird. Die Forderung? Eine dramatische Senkung der Energiekosten für alle Unternehmen, nicht nur für die Industrie! „Eine zentrale Aufgabe der Politik ist es, eine dauerhaft stabile und wettbewerbsfähige Energieversorgung für alle Unternehmen zu sichern“, erklärt Peter Adrian, Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), in einem recht eindringlichen Appell.
Doch CDU-Chef Friedrich Merz macht klar: Er glaubt nicht an konkrete Ergebnisse! „Da wird nichts herauskommen, außer einem Schaulaufen der Parteien, die noch mal 100 Milliarden vorschlagen – zusätzliche Schulden!“, polemisiert Merz in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Der Unionsfraktionschef sieht die Regierung auf der letzten Rille, unfähig zu handeln, und prophezeit: „Da geht leider nichts mehr!“
Koalitionsstreit und Mangel an Gemeinsamkeit
Die Koalition selbst steckt in einem tiefen Streit über die Wirtschaftspolitik! Kanzler Olaf Scholz (SPD) lädt zu einem Industriegipfel, während Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) außen vor bleiben. Merz bezeichnet die Situation als „Kindergartenspiele“, da die Koalitionäre ihre Vorstöße nicht einmal untereinander abgestimmt haben! „Das ist bezeichnend für den Zustand der Bundesregierung“, schimpft er weiter.
Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder stützt Merz‘ Kritik. Er sagt, Scholz wirke hilflos und wird von den eigenen Partnern vorgeführt. Die anfängliche Idee einer Fortschrittskoalition ist längst zum Drama verkommen, mit einem Zustand totaler Zerrüttung und Kommunikationsunfähigkeit. Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes (SPD), fordert mehr Zusammenhalt: „Es geht darum, Politik zu machen, die den Menschen hilft. Wir brauchen eine Antwort auf die Sorgen der Bürger!“, erklärt sie energisch.
Die massive Forderung nach Entlastungen bei den Energiepreisen bleibt drängend: DIHK-Präsident Adrian bringt die Lösung ins Spiel. „Wir fordern die Übernahme der Netzentgelte durch den Klima- und Transformationsfonds!“, so Adrian, der weitere Schritte verlangt, um die Energiezukunft zu sichern. Für weniger Bürokratie und ein einfacheres Geschäftsleben sind sofortige Maßnahmen erforderlich! Es bleibt spannend, wie der Industriegipfel ausgehen wird!
