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Koalitionskrise in Hamburg-Nord: Volt platzt aus Viererbündnis!

Ein politisches Erdbeben erschüttert den Bezirk Hamburg-Nord! Nach zehn Jahren gemeinsamer Herrschaft von SPD und Grünen ist das geplante Viererbündnis mit der Volt-Fraktion gescheitert. Die Koalitionsverhandlungen wurden abrupt beendet, da es massive Differenzen im Bereich Verkehr gab. Volt wollte Radwege ausbauen, was auf Kosten von Parkplätzen gehen sollte – ein heißes Eisen, das die Gespräche zum Platzen brachte!

Neue Koalitionspläne der SPD, CDU und FDP

Jetzt stehen die Zeichen auf Umbruch: SPD, CDU und FDP haben angekündigt, eine Koalition zu dritt zu bilden. Mit einer knappen Mehrheit in der Bezirksversammlung wollen sie die Geschicke des Bezirks neu lenken. Die SPD hat bereits die Wahl von Bettina Schomburg zur neuen Bezirksamtsleiterin für Mitte Dezember angekündigt. Sie wird damit den bisherigen Amtsinhaber Michael Werner-Boelz von den Grünen vorzeitig ablösen. Jan David Talleur, Co-Fraktionsvorsitzender von Volt, hat klargestellt, dass Volt diesen Wechsel weiterhin unterstützt.

Die Grünen geben sich jedoch nicht geschlagen! Sie haben betont, dass sie die Koalition mit der SPD gerne fortsetzen würden – und zwar auch mit Volt, falls möglich. Doch sie bestehen darauf, dass sie als stärkste Fraktion weiterhin den Bezirksamtsleiter stellen. Der Rückzug von Werner-Boelz scheint bereits in der Luft zu liegen, was die politische Landschaft im Bezirk weiter aufmischen könnte.

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Quelle/Referenz
ndr.de

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