In Brandenburg sorgt die Regierungsbildung für spannende Entwicklungen, insbesondere das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat sich verschiedene Möglichkeiten in der politischen Arena offen gehalten. Laut Robert Crumbach, dem Landesvorsitzenden des BSW, ist die Option, in die Opposition zu gehen, nicht ausgeschlossen. „Natürlich ist die Option nicht vom Tisch“, äußerte Crumbach in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur. Dies zeigt, dass das BSW ernsthaft darüber nachdenkt, den richtigen Weg zu finden und nicht um jeden Preis mitregieren möchte.
Aktuell gibt es noch keine endgültige Entscheidung bezüglich einer Koalition. Crumbach betonte, dass bevor eine Entscheidung getroffen wird, Gespräche mit dem Landesvorstand und der Fraktion stattfinden müssen. Interessanterweise konstituiert sich die neue BSW-Fraktion im Landtag an diesem Mittwoch, was ein wichtiger Schritt in der formellen politischen Entwicklung des BSW ist. Die SPD hat bereits Sondierungsgespräche mit dem BSW und der CDU angeboten, mit einem Treffen zwischen SPD und CDU, das am Donnerstag angesetzt ist.
BSW und mögliche Koalitionen
Spannend ist die Tatsache, dass es nächste Woche zu einem Gespräch zwischen SPD und BSW kommen könnte. Dabei wird der BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht zufolge Crumbach nicht dabei sein. Dennoch wird eine Begegnung zwischen SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke und Wagenknecht, die sich kooperativ zeigt, wohl stattfinden. Dies könnte entscheidende Impulse für die Sondierungen geben.
Die Ausgangslage für die Parteien hat sich nach den letzten Wahlen verändert: Die SPD erreichte 30,9 Prozent der Stimmen, dicht gefolgt von der AfD mit 29,2 Prozent. Das BSW trat erstmals zu den Wahlen an und konnte 13,5 Prozent erlangen, während die CDU hinter dem BSW blieb. Gemeinsam haben SPD und BSW nun 46 von insgesamt 88 Sitzen im Landtag, was ihnen eine Mehrheit sichert, da die Grenze bei 45 Stimmen liegt. Ein Zusammenschluss von SPD und CDU wäre nicht ausreichend für eine Regierungsbildung.
Ein Thema, das zunehmend in den Fokus rückt, ist die Möglichkeit einer Dreier-Koalition aus SPD, BSW und CDU. Crumbach ist jedoch skeptisch hinsichtlich einer Kooperation mit der CDU. Er stellt klar: „Erstens macht es das natürlich nochmal schwerer. Und: Es gäbe dann eine einzige Oppositionspartei – die AfD.“ Seine Argumente stützen sich auf der Überzeugung, dass eine solche politische Konstellation nicht klug wäre, besonders da die CDU bereits angedeutet hat, dass sie nicht an einer Regierungsbeteiligung interessiert ist.
In der Tat zeigt sich, dass der BSW in den kommenden Tagen strategische Entscheidungen treffen muss, die nicht nur die eigene politische Zukunft, sondern auch die der Brandenburger Landespolitik prägen werden. Das Ergebnis dieser Gespräche könnte weitreichende Folgen für die kommenden Monate haben und auf die Stabilität des neuen Landtages wirken.
Für eine detaillierte Betrachtung der bisherigen Entwicklungen und Perspektiven, siehe die aktuelle Berichterstattung auf www.tagesspiegel.de.
