Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat betont, dass die Regierung weiterhin auf Grenzkontrollen setzt, um die irreguläre Migration einzudämmen. Er äußerte, dass es notwendig sei, die deutschen Grenzen streng zu kontrollieren und die Zahlen der irregulären Migration zu verringern. Scholz erklärte, dass während der Olympischen Spiele bereits Kontrollen an der Grenze zu Frankreich stattgefunden haben und diese bis Ende September fortgesetzt werden.
Erwerbsmigration und Asylgründe
Angesichts der Situation betonte Scholz die Bedeutung der Erwerbsmigration, jedoch kritisierte er, dass zu viele Menschen irrregular ins Land kommen und falsche Angaben zum Asylgrund machen. Er bekräftigte, dass die bestehenden stationären Kontrollen an den Landgrenzen zu Österreich, der Schweiz, Tschechien und Polen weitergeführt werden, um irreguläre Migration einzuschränken und Schleuserkriminalität zu bekämpfen.
Verlängerung der Stationären Kontrollen
Diese stationären Kontrollen an den genannten Grenzen wurden fristgerecht verlängert. Aktuell sind sie bis zum 15. Dezember für die Schweiz, Tschechien und Polen sowie bis zum 11. November für Österreich befristet. Scholz betonte die Notwendigkeit dieser Maßnahmen, um die Sicherheit zu gewährleisten und die illegale Einreise zu unterbinden.
