Kassel – Ein Sturm der Kritik bricht über Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) herein. Der Politologe Wolfgang Schröder zeichnet ein düsteres Bild von Scholz‘ Führung und attestiert ihm Hilflosigkeit. „Es ist eine Tragödie, wie sich die Ampel-Koalition präsentiert“, äußert der Politik-Professor der Universität Kassel in einem wütenden Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Scholz wird als „durchsetzungsschwach“ beschrieben, während die Koalitionspartner ihn regelrecht vorführen. Wie kann ein Kanzler in einem Wahlkampf ernst genommen werden, wenn er ständig von seinen eigenen Partnern ins Abseits gedrängt wird? Schröder stellt die Frage, die vielen auf der Zunge brennt.
Ein Bild des Chaos
Die Einschätzung von Schröder ist alarmierend: Der Auftritt der Ampelkoalition – bestehend aus SPD, Grünen und FDP – ähnelt einem gescheiterten Theaterstück. „Anfangs wollten sie als Fortschrittskoalition die erstarrte große Koalition ablösen, doch heute sehen wir Zerrüttung und Kommunikationsunfähigkeit“, so Schröder weiter. Statt eines zusammenarbeitenden Regierungsstils seien es drei Partner, die jeder für sich selbst kämpfen, ohne sich auf einen gemeinsamen Nenner verständigen zu können. Ein Scherbenhaufen, der das politische Klima in Deutschland trübt.
Die Wochen der Wende stehen kurz bevor, denn der Streit um den neuen Haushalt looms. Während Scholz und Finanzminister Christian Lindner (FDP) zu Industrie- und Wirtschaftsgipfeln rufen, spitzt sich die Lage zu. Lindner hat seine Koalitionspartner schon öffentlich kritisiert, während Scholz um eine Abkehr von den „Theaterbühnen“ bittet. Momentan blüht das Misstrauen zwischen den Parteien, ein kritisches Zeichen für die politische Stabilität Deutschlands.
