ChronikPolitik

Intransparenz beim Wiener Demokratiejahr: Volkspartei lehnt undurchsichtige Mittel ab

Die Vergabe des Titels "Europäische Demokratie-Hauptstadt" für Wien war bereits vorher inhaltlich fragwürdig. Die Wiener Volkspartei hat sich im Ausschuss gegen intransparente Mittel für das Wiener Demokratiejahr ausgesprochen. Die UIV Urban Innovation GmbH wird nun mit der Programmgestaltung und dem Programmmanagement beauftragt, was Kosten in Höhe von 1.240.000 Euro verursacht. Die Vergabe von Aufträgen in Höhe von fast einer halben Million Euro an den Magistrat wird ebenfalls kritisiert, da das weitere Vorgehen nicht klar einsehbar ist. Die Wiener Volkspartei war bereits skeptisch gegenüber der Vergabe des Titels "Europäische Demokratie-Hauptstadt" aufgrund der begrenzten Oppositionsrechte in der Stadt und den Bezirken. Obwohl die Partei sich grundsätzlich an einem demokratischen Prozess beteiligen möchte, fehlt ihrer Meinung nach die Transparenz und demokratische Ausgestaltung in diesem Fall. Möglicherweise fehlen den Abgeordneten dadurch Informationen, um eine fundierte Entscheidung zu treffen. Die Wiener Volkspartei betont jedoch die Wichtigkeit eines Dialogs im Bereich der Demokratie aufgrund der zahlreichen Herausforderungen, denen sich die Stadt gegenübersieht. Am Ende haben Olischar, Gasselich und Keri ihre Zustimmung zu den verwendeten Mitteln verweigert.

Der Artikel könnte von Historikerinnen ergänzt werden, um den historischen Kontext der Demokratieentwicklung in Wien zu erklären. Beispielsweise könnte auf die Entwicklung der Demokratie nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und die Gründung der Zweiten Republik eingegangen werden. Eine Tabelle mit einer Auflistung der Veranstaltungen und ihrer Kosten während des Wiener Demokratiejahres könnte ebenfalls von Interesse sein. Diese Tabelle könnte Informationen wie den Namen der Veranstaltung, das Datum, die Art der Veranstaltung (z. B. Podiumsdiskussion, Workshop) und die Kosten enthalten. Dies würde einen Überblick über das Demokratieprogramm geben und zeigen, wie die Mittel genutzt wurden. Es könnte sich auch lohnen, den Standpunkt der Stadtregierung oder anderer Parteien zu diesem Thema zu recherchieren und zu erwähnen. Diese zusätzlichen Informationen würden den redaktionellen Beitrag bereichern und den Leserinnen einen umfassenderen Überblick über das Thema geben.



Quelle: Die Wiener Volkspartei Rathausklub / ots

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