In einem Artikel von www.ots.at ist zu lesen, dass der neue Fraktionsobmann der ÖVP-Bundesräte, Harald Himmer, betont, dass eine innovative und intelligente Standortpolitik nötig sei, um der Konkurrenz aus China und den USA standhalten zu können. In einer Rede während der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Für eine nachhaltige, wettbewerbsfähige Europäische Union – Standortimpulse für Europa“, sagte Himmer, dass Bundeskanzler Karl Nehammer Wirtschaftsminister Martin Kocher beauftragt habe, gemeinsam mit Experten ein Standortimpulspapier zu erstellen. Dieses Papier soll Impulse für die nächste EU-Legislaturperiode liefern und sicherstellen, dass Europa in der globalen Wirtschaft bestehen kann und dem Druck der Konkurrenz aus anderen Ländern standhalten kann.
Himmer verwies auf den internationalen Konnex und darauf, dass Österreich etwa drei Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung der EU erbringt. Jedoch ist die Wirtschaftsleistung Europas seit dem Jahr 2000 deutlich zurückgegangen und liegt nun bei etwas über 20 Prozent. Für das Jahr 2050 werden nur noch 15 Prozent prognostiziert. Europa würde dann auch hinter Indien liegen, obwohl Indien derzeit nur einen Bruchteil der Wirtschaftsleistung der EU erbringt.
Die massiven Veränderungen und der Wettbewerbsdruck, vor allem durch China und die USA, wurden von Himmer betont. Als ehemaliger Mitarbeiter der Telekombranche hat er auch persönlich beobachtet, wie sich der Markt verändert hat. In den 90er Jahren war die europäische Telekomherstellerindustrie noch sehr erfolgreich, doch ab 2007/08 geriet sie unter Druck durch den Markteintritt chinesischer Hersteller. Dies führte zu Restrukturierungen und einigen Unternehmen mussten ihre Produktion verlagern, um die Kosten zu reduzieren.
Der ÖVP-Fraktionsobmann betonte auch, dass Österreichs Wirtschaft stark vom Export abhängt und davon profitiert. Daher ist es wichtig, in ganz Europa darüber nachzudenken, wie Innovationen gestärkt und der Standort vorangetrieben werden können, um Unternehmen das Wachstum zu ermöglichen. Dies ist entscheidend für den Standort, Arbeitsplätze und den Wohlstand.
Laut www.ots.at erklärte der steirische Bundesrat Christian Buchmann während der Aktuellen Stunde, dass die Europäische Union vor einer personellen und inhaltlichen Neuaufstellung steht. Buchmann sieht es als wichtig an, den Wirtschaftsstandort weiterzuentwickeln und Arbeitsplätze zu erhalten bzw. neue zu schaffen. Eine Umfrage unter steirischen Unternehmen hat gezeigt, dass es bei neuen Investitionen Zurückhaltung gibt und sogar eine Abwanderung nach Asien oder in die USA in Betracht gezogen wird. Dies hat Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.
Buchmann betont die Notwendigkeit, die Widerstandsfähigkeit der Unternehmen und ihre Produktivität zu stärken und Wachstumshindernisse abzubauen. Schnellere Genehmigungsverfahren für strategische Investitionen sind hierbei ein Thema. Österreich liegt in einem europäischen Ranking bezüglich Forschung und Innovation an Fachhochschulen, Universitäten, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Betrieben sogar über dem Durchschnitt auf Platz sechs. Trotzdem besteht noch Potenzial zur Verbesserung. Buchmann begrüßt daher die Ausarbeitung von Standortimpulsen und den vorgestellten Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer zur Absicherung des Wirtschaftsstandorts.
