In der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum in Hessen wurde eine Vielzahl von Anträgen behandelt, die sich mit der Zukunft des Flughafen Frankfurt und der Baubranche befassen. Der Flughafen, als wichtiges europäisches Drehkreuz, steht vor Herausforderungen, die sowohl aus der internationalen Wettbewerbsfähigkeit als auch aus den aktuellen Klimaschutzmaßnahmen resultieren.
Besonders im Fokus stand ein Antrag der Freien Demokraten mit dem Titel „E wie Einfach, E wie Experiment, E wie Gebäudetyp E“. Dieser zielt darauf ab, innovative Ansätze in der Baubranche zu fördern, um die Neubaupreise zu senken und neuen Schwung in den Wohnungsmarkt zu bringen. Die entsprechende Dringlichkeit des Antrags verpflichtet den Ausschuss, diesen lediglich zu behandeln, sofern das Plenum eine Überweisung beschließt.
Wettbewerbsfähigkeit des Flughafens Frankfurt
Ein weiterer zentraler Punkt waren die Anträge der CDU und SPD, die sich der Stärkung des Flughafen Frankfurt als bedeutenden internationalen Knotenpunkt widmeten. Gleichzeitig äußerte die AfD in einem dringlichen Antrag Bedenken, dass der Flughafen durch die bestehenden Klimaschutzmaßnahmen und den Green Deal der EU seine Funktion als wichtiges europäisches Drehkreuz gefährdet sieht. Es wurde betont, dass bloße Worte der Landesregierung in dieser Angelegenheit nicht ausreichen.
Zusätzlich erstellte die AfD einen Berichtsantrag über den drohenden Verlust der Wettbewerbsfähigkeit des Flughafens und der Lufthansa, bedingt durch die EU-Klimapolitik. Hier wird eine direkte Verbindung zwischen den politischen Entscheidungen und deren Auswirkungen auf die Geschäftsabläufe im Luftverkehr gezogen. Insbesondere wurden die Betriebsabläufe am Flughafen Frankfurt im Zeitraum von Juni bis August 2024 zum Thema gemacht, da der Ausschuss auch einen Bericht der Landesregierung zu diesem Themenkomplex erwartet.
Abschließend wurde in der Sitzung das Thema „Verschiedenes“ angesprochen, einschließlich eines Hinweises auf den bevorstehenden Landesjugendkongress. Dieser soll nicht nur die Belange junger Menschen adressieren, sondern auch deren aktive Beteiligung an gesellschaftlichen Prozessen fördern.
Für detaillierte Informationen zu den einzelnen Anträgen und Berichten, die in der Sitzung behandelt wurden, empfehlen wir, die Quelle hessischer-landtag.de zu konsultieren. Dort finden sich auch die Protokolle und weitere Nachrichten zu zukünftigen Ausschusssitzungen.
