Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern steht vor einer finanziellen Katastrophe! Über 805 Millionen Euro fehlen im Haushalt für dieses und das kommende Jahr, und die Uhr tickt! Die alarmierenden Steuerschätzungen zeigen, dass die Einnahmen aufgrund einer stockenden Konjunktur drastisch sinken. Ein weiterer Schlag ins Gesicht: Der jüngste Zensus hat ergeben, dass das Land 3,5 Prozent weniger Einwohner hat als angenommen, was zu einem massiven Rückgang der Gelder aus dem Länderfinanzausgleich führt. Finanzminister Heiko Geue (SPD) sieht sich gezwungen, Rücklagen zu nutzen, um neue Schulden zu vermeiden und wichtige soziale Projekte wie die kostenlose Kita zu finanzieren.
Dringende Sparmaßnahmen gefordert
In einer zweitägigen Klausur, die heute in der Schweriner Staatskanzlei beginnt, wird hinter verschlossenen Türen über die Rettung des Haushalts beraten. Obwohl keine sofortigen Beschlüsse erwartet werden, ist klar: Die Landesregierung muss sparen, und zwar drastisch! Der größte Ausgabenposten, das eigene Personal, wird unter die Lupe genommen. Bereits jetzt bleiben viele Stellen unbesetzt, da es an Bewerbern mangelt. Die Regierung hat betont, dass sie neue Schulden vermeiden will – die Frage bleibt: Wo werden die Einsparungen vorgenommen?
Die Beratungen finden nicht wie gewohnt in einem luxuriösen Tagungshotel statt, sondern in der Staatskanzlei, um ein Zeichen der Ernsthaftigkeit zu setzen. Die klamme Kasse zwingt die Regierung, kreative Lösungen zu finden, um die finanziellen Löcher zu stopfen. Die Bürger von Mecklenburg-Vorpommern müssen sich auf harte Zeiten einstellen, während die Regierung um jeden Euro kämpft!
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