Im Bezirk Harburg hat sich ein aufsehenerregendes Ereignis entwickelt, das die politische Landschaft der Hansestadt nachhaltig beeinflussen könnte. Am vergangenen Wochenende gab die SPD-Fraktion im Bezirk bekannt, dass sie eine Kooperation mit den Grünen und den Linken anstrebt. Diese Entscheidung stellt eine Premiere dar, da eine solche Koalition in der Geschichte Hamburgs bislang nicht umgesetzt wurde. Die Stimmung innerhalb der SPD ist jedoch angespannt, während sich interne Konflikte offenbaren.
Die Wahl von Claudia Loss zur neuen Vorsitzenden der Harburger SPD während einer Versammlung im Stadtteilzentrum „Feuervogel“ war ein wichtiger Schritt. Mit 42 von 50 Stimmen hat sie klar das Vertrauen der Delegierten erhalten, nachdem ihre Vorgängerin Oksan Karakus nicht erneut kandidierte. Loss bringt jahrelange Erfahrung aus der Bezirkspolitik mit, die sie seit 2020 durch ihre Mitgliedschaft in der Hamburgischen Bürgerschaft ergänzt hat.
Die anvisierte Koalition und ihre Herausforderungen
Die SPD-Delegierten äußerten am gleichen Abend den Wunsch nach einer Zusammenarbeit mit den Grünen und Linken, wobei sie eine mögliche Kooperation mit Volt als Plan B in Betracht ziehen. Die jüngsten Ereignisse haben jedoch die interne Stabilität der SPD in Frage gestellt. Co-Fraktionsvorsitzende Natalia Sahling musste feststellen, dass ihre Wahlplakate während des Wahlkampfs systematisch beschädigt oder entwendet wurden. Ihre Anzeige brachte nicht die erhofften Ergebnisse gegen politische Gegner. Stattdessen führten die Ermittlungen zur eigenen Partei.
Razzien bei Sahlings Genossen enthüllten, dass zwei Mitglieder der SPD regional für drei Monate von politischen Aktivitäten ausgeschlossen werden. Diese Maßnahme könnte sich als fatal erweisen, da die Einheit der SPD gefährdet ist und eine Abspaltung der Mitglieder droht. Der Anwalt eines Betroffenen, Mathias Frommann, kritisierte die Ermittlungen als diskriminierend und als Teil einer ungerechtfertigten Kampagne gegen seinen Mandanten.
SPD weist CDU-Kooperationsangebot zurück
Ein weiterer Schlag für die CDU im Bezirk kam, als die SPD klarstellen musste, dass sie an einer Großen Koalition mit der CDU nicht interessiert ist. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Rainer Bliefernicht, hatte den Vorschlag gemacht, die derzeitige Bezirksleiterin Sophie Fredenhagen nicht weiter in ihrem Amt zu belassen, was auf Widerstand unter den Sozialdemokraten stieß. Angesichts dieser Insider-Informationen wurde es für die CDU kompliziert.
Bemerkt wurde, dass ein ehemaliges SPD-Mitglied im Friseursalon in Heimfeld ins Plaudern kam und daher brisante Informationen über mögliche Koalitionen und Wahlergebnisse äußerte. Der besagte Politiker ließ durchblicken, dass er sich der Stimmen der AfD bedienen könnte, um seine Ziele zu erreichen. Diese Bemerkungen, die weithin als unklug empfunden wurden, fanden schnell den Weg zu den Ohren von Claudia Loss, die ebenfalls im Salon anwesend war und sich in der Folge mit dem CDU-Politiker auseinandersetzte.
Die CDU entfernte sich inzwischen von ihrem Kandidaten, was die Situation weiter verkomplizierte. Die Harburger Unionspolitiker kritisierten die SPD entschieden für ihre Entscheidung, eine Rot-Rot-Grüne Koalition anzustreben. Fraktionsvorsitzender Bliefernicht äußerte Bedenken, dass in der Verkehrspolitik der kommenden Jahre Fehlentwicklungen auftreten würden, die Harburg negativ beeinflussen könnten, wie www.mopo.de berichtet.
