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Grüner Minister Rauch: Selbstanklage mit Schuldspruch und neue Steuern?

In einem Interview mit der Tageszeitung „Die Presse“ äußerte sich der grüne Minister Rauch zu verschiedenen Themen, was bei der FPÖ auf heftige Kritik stieß. NAbg. Michael Schnedlitz, der Generalsekretär der freiheitlichen Partei, bezeichnete das Interview als eine „Selbstanklage mit Schuldspruch“. Schnedlitz warf Rauch vor, von Demokratiefeindlichkeit getrieben zu sein und den Kampf gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ als oberste Prämisse zu setzen.

Besonders empört zeigte sich Schnedlitz über Rauchs Äußerungen zu den Finanzen des Staates. Rauch behauptete, dass der Staat an der Ausgabenseite sparen müsse, obwohl er selbst als grüner Minister Milliarden verprasst habe. Diesen Vorwurf wies Schnedlitz scharf zurück und warf Rauch vor, auf mehr als dubiose Weise Geld verschwinden zu lassen. Er bezeichnete das Interview daher als Selbstanklage.

Schnedlitz betonte auch die negativen Auswirkungen der grünen Politik auf das Gesundheitssystem. Er kritisierte das „Wahlarzt-Bashing“, die geschlossenen Abteilungen in den Spitälern, den Personalmangel im Gesundheitsbereich und die fehlenden Kassenstellen. Diese Probleme seien auch das Ergebnis der Politik der ÖVP, so Schnedlitz.

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Die Freiheitliche Partei stehe für eine stabile und ehrliche Regierung ohne Eliten und Machtbesessenheit, betonte Schnedlitz. Als Volkskanzler schlug er Herbert Kickl vor, der für eine solche Regierung stehen würde. Damit möchte die FPÖ den Wünschen und Bedürfnissen der österreichischen Bevölkerung gerecht werden, die laut Schnedlitz genug von „Selbstdarstellern, Leistungsfeinden und ‚Fussballmäusen'“ haben. Es sei an der Zeit für einen Neuanfang.

Quelle: In einem Artikel von www.ots.at zu sehen.

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