Berlin (ots)
Die Empörung in Berlin ist groß! Bettina Jarasch, die Fraktionschefin der Grünen im Abgeordnetenhaus, hat die skandalösen Sparpläne der schwarz-roten Landesregierung scharf angeprangert. Diese drastischen Kürzungen werden nun auf dem Rücken der ohnehin schon benachteiligten Bürger der Hauptstadt ausgetragen – ein gnadenloser Angriff auf die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft!
Am Dienstag äußerte Jarasch im rbb24 inforadio ihre Wut über die Pläne, die den Notbetrieb im öffentlichen Nahverkehr, der bereits unter dem Chaos bei der BVG leidet, zur neuen Normalität machen. „Was bedeutet das für die rund 200.000 Menschen, die sich jetzt mit höheren Kosten für das Sozialticket herumschlagen müssen?“ fragte sie besorgt. Diese Menschen, die sich kein Auto leisten können, leiden am meisten unter den katastrophalen Entscheidungen der Regierung.
Schwarz-Rot ohne Weitblick
Jarasch klagt die Koalition aus CDU und SPD an, bei der Haushaltsplanung blind vom Geldregen und ohne Rücksicht auf die Realität geflogen zu sein! Im ersten Jahr ihrer neuen Herrschaft haben sie schamlos 3,4 Milliarden Euro mehr ausgegeben – ein Hoch an unverantwortlicher Genussfreude! Die Geschenke, die damals wie ein berauschendes Fest ausschauten, entpuppen sich nun als leere Versprechen und belasten die Stadtkasse, als wären sie von einem unaufmerksamen Kinderteller genommen worden!
Die angespannten Haushaltsverhältnisse sind nun offensichtlich und werden straff durch die Bank gegangen! Die grüne Chefin nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es darum geht, die katastrophalen Auswirkungen dieser Finanzpolitik aufzuzeigen. Der Berliner Senat hat eindeutig die Bedürfnisse der Menschen aus den Augen verloren – eine schockierende Abkehr von den grundlegenden Prinzipien der sozialen Gerechtigkeit!
