Georgien steht am Scheideweg: Die Wahlen am Samstag könnten die geopolitische Zukunft des Landes entscheidend prägen.
Am Samstag wird Georgien in entscheidenden Parlamentswahlen abstimmen, die darüber entscheiden könnten, ob das Land sich in Richtung Moskau oder Brüssel bewegt. Die politischen Spannungen haben sich in den letzten Jahren verstärkt, insbesondere nach den massiven Protesten im April gegen ein umstrittenes Gesetz über „ausländische Agenten“, das als Versuch gewertet wird, die Meinungsfreiheit einzuschränken und an das russische Vorbild anzuknüpfen.
Die regierende Partei Georgische Traum, die von dem Oligarchen Bidzina Ivanishvili gegründet wurde, strebt eine vierte Amtszeit an. Kritiker befürchten, dass ein Sieg der Partei Georgien in eine autoritäre Richtung führen könnte, während die pro-westlichen Oppositionsparteien versuchen, eine Koalition zu bilden, um die Mehrheit zu sichern und den Weg zur EU-Mitgliedschaft wieder einzuschlagen. Die Wähler stehen vor der Wahl zwischen einer pro-russischen und einer pro-europäischen Zukunft, was die Bedeutung dieser Wahlen unterstreicht.
Die Wähler entscheiden über die Zukunft
Die Wähler werden gefragt, welche Art von Staat sie aufbauen wollen. „Für die Regierung ist dies eine Wahl zwischen Frieden und Krieg, für die Opposition eine Wahl zwischen der EU und Russland“, erklärt Kornely Kakachia, Professor und Direktor des Georgischen Instituts für Politik. Experten sind sich einig, dass die geopolitischen Spannungen eine entscheidende Rolle spielen werden. Während die pro-europäischen Proteste zunehmen, hat die Georgische Traum Partei in der Vergangenheit ihre Nähe zu Russland betont, insbesondere nach der Weigerung, westliche Sanktionen gegen Moskau zu unterstützen.
Die Umfragen deuten darauf hin, dass es ein enges Rennen wird. Während die Georgische Traum Partei voraussichtlich die meisten Stimmen erhalten wird, könnte es dennoch schwierig werden, eine Mehrheit zu bilden. Die Opposition hat sich zusammengeschlossen, um die pro-europäische Agenda voranzutreiben, doch ohne einen charismatischen Führer könnte es ihnen schwerfallen, die Wähler zu mobilisieren. Die Wahlen am Samstag sind nicht nur eine Abstimmung über die politische Richtung Georgiens, sondern auch ein Test für die Demokratie im Land.
