Auf dem Parteitag der Thüringer SPD wurde Georg Maier mit 67,2 Prozent der Stimmen als Landesvorsitzender wiedergewählt! In Bad Blankenburg stimmten 131 von 211 Delegierten für den 57-Jährigen, der seit vier Jahren an der Spitze der Sozialdemokraten steht. Eine Gegenkandidatur gab es nicht, doch die Zustimmung fiel deutlich geringer aus als vor zwei Jahren, als Maier noch 82,7 Prozent erhielt.
Maier, der auch Innenminister in der geschäftsführenden rot-rot-grünen Minderheitsregierung ist, steht vor einer großen Herausforderung: Die SPD verhandelt mit CDU und BSW über eine mögliche Dreier-Koalition. Trotz der Skepsis innerhalb der Partei über eine Regierungsbeteiligung betont Maier die Erfolge in den bisherigen Verhandlungen, darunter kostenfreies Mittagessen in Schulen und Kindergärten. Ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr bleibt ein langfristiges Ziel.
Streitpunkt Regierungsbeteiligung
Die SPD hat bei der Landtagswahl im September mit nur 6,1 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis in Thüringen erzielt. Maier macht dafür Fehler und Streit in der Berliner Ampel-Koalition verantwortlich. Auf dem Parteitag warb er für eine erneute Regierungsbeteiligung, stellte jedoch klar: „Mit uns wird es keine wechselnden Mehrheiten mit der AfD geben.“ Die AfD ist derzeit die stärkste Fraktion im Landtag, und die SPD-Fraktionsführung schließt eine Zusammenarbeit mit dieser rechtsextremen Partei aus.
Über die Regierungsbeteiligung soll nun eine Mitgliederbefragung entscheiden. Einige Delegierte äußerten Bedenken, insbesondere wegen Differenzen in der Asylpolitik. Erfurts Ex-Oberbürgermeister Andreas Bausewein betonte, dass ohne die SPD keine demokratische Regierung möglich sei.
Neu im SPD-Parteivorstand sind Antje Hochwind-Schneider, Sven Schrader und Katharina Schenk als Vize-Vorsitzende. Katja Glybowskaja, Geschäftsführerin der Arbeiterwohlfahrt in Thüringen, rückt ebenfalls in die Führungsriege auf. Die Thüringer Juso-Vorsitzende Melissa Butt scheiterte in der Stichwahl um einen Stellvertreterposten.
MDR (cfr)/dpa/AFP