Skandal um Einreise: Gefährder unter dem Radar nach Deutschland geschleust!
Die Bundesrepublik steht unter Schock! Über das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan sind sogenannte Gefährder ins Land eingereist, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Überraschenderweise haben einige afghanische Staatsbürger Visa erhalten, obwohl die Kriterien dafür fraglich erscheinen. Wie viele dieser verdächtigen Personen nun von den Behörden überwacht werden, bleibt im Dunkeln – nur „vereinzelt“ ausgestellte Visa werden erwähnt.
Die Staatsanwaltschaften in Berlin und Cottbus haben bereits Ermittlungen aufgenommen. Es geht um die möglicherweise unrechtmäßige Erteilung von Einreisegenehmigungen. Trotz der aufgewühlten Öffentlichkeit bleibt die Bundesregierung schweigsam, was bei politischen Führern, wie dem CDU-Bundestagsabgeordneten Detlef Seif, für Empörung sorgt. Seif kritisiert die Ampelkoalition scharf für ihre Informationspolitik: „Das ist und bleibt mangelnder Respekt vor dem Fragerecht des Parlaments und ein seltsames Demokratieverständnis.“
Grenzenlose Entrüstung und keine Antworten!
Seit der Machtübernahme der Taliban hat die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) 11.000 Menschen aus Afghanistan nach Pakistan gebracht. Dort stellten sie Visa-Anträge in der deutschen Botschaft. Die Kosten dieses gigantischen Transportsystems? Ein gut gehütetes Geheimnis, denn die GIZ schweigt. Kritiker argumentieren, dass das Visa-Chaos nur die Spitze eines Eisbergs ist, und die Regierung wichtige Informationen verbirgt.
